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Anhörungen
Lisa Brüßler
Das Arbeitsparlament live mitverfolgen

Kostenfreie Verhütungsmittel, Rentenpaket und Kita-Gesetz sind Themen

Auch in der kommenden Sitzungswoche stehen im Bundestag zahlreiche öffentliche Anhörungen zu Gesetzesentwürfen und Anträgen auf der Tagesordnung. Um dieKostenübernahme für Verhütungsmittel wird es am Mittwoch, den 7. November ab 14.30 Uhr im Ausschuss für Gesundheit gehen. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung steht ein Antrag der Fraktion Die Linke (19/2699) sowie von Bündnis 90/Die Grünen (19/2514) zum Thema im Fokus des Austausches mit Sachverständigen. Bereits am Montag, den 5. November wird der Ausschuss für Arbeit und Soziales zwei öffentliche Anhörungen durchführen: Ab 13 Uhr beschäftigt sich der Ausschuss mit dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung (19/4725) zumTeilhabechancengesetz sowie mit Anträgen der Fraktion Die Linke (19/2593) und von Bündnis 90/Die Grünen (19/591). Zwei Stunden später, ab 15 Uhr, wird es dann in einer Anhörung um denGesetzesentwurf der Bundesregierung zum Rentenpaket (19/4668) gehen. Im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird ebenfalls am Montag, ab 14 Uhr, öffentlich mit Sachverständigen über dasGesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe der Kindertagesbetreuung (19/4947) diskutiert. Online werden diese und weitere Anhörungen teils live übertragen oder lassen sich als Aufzeichnung unter www.bundestag.de/mediathek abrufen. Anmeldemodalitäten für den persönlichen Besuch der Anhörungen können den Ausschusswebseiten entnommen werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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