KULTUR : Bekenntnis zur Verantwortung

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat zum Auftakt der internationalen Fachkonferenz "20 Jahre Washingtoner Prinzipien: Wege in die Zukunft" in Berlin die 1998 auf der Washingtoner Konferenz erarbeiteten Grundsätze zur Aufarbeitung des vom Nationalsozialismus organisierten Raubs von Kulturgut als "Meilenstein" gewürdigt. "Das Problembewusstsein für diesen zynischen Aspekt der Nazi-Diktatur und für unsere Verantwortung zur Aufarbeitung ist deutlich gewachsen. Museen, aber auch private Sammler, werden heute zu Recht daran gemessen, wie sie mit der Geschichte ihrer Sammlungen umgehen", sagte Grütters.

Auf der Washingtoner Konferenz hatten 44 Staaten eine rechtlich nicht bindende Übereinkunft getroffen, um die während der Zeit des Nationalsozialismus beschlagnahmten Kunstwerke der Raubkunst zu identifizieren, deren Vorkriegseigentümer oder Erben ausfindig zu machen und eine "gerechte und faire Lösung" zu finden. Dieser Selbstverpflichtung folgte Deutschland mit einer "Erklärung der Bundesregierung, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz" vom 9. Dezember 1999 sowie einer "Handreichung zur Umsetzung der Washingtoner Erklärung".

Nach Angaben Grütters wurden seit der Verabschiedung der Washingtoner Prinzipien bis 2018 in Deutschland etwa 5.750 Kulturgüter sowie 11.670 Bücher und anderes Bibliotheksgut restituiert worden. Für die Provenienzforschung seien zwischen 2008 und 2017 rund 31 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden, für 2018 und 2019 seien weitere 17 Millionen Euro vorgesehen.

Grütters kündigte auf der Konferenz, die vom Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste (DZK) organisiert wurde, die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle an: Opfer des NS-Regimes, ihre Nachkommen und Familien sollen sich in Deutschland mit ihren Anliegen verstanden fühlen und Hilfsbereitschaft erfahren." Dieser sogenannte "Help Desk" soll Hilfestellungen bei Sprachbarrieren, der Unübersichtlichkeit des föderalen Systems und im Umgang mit den Museen bieten. Zudem kündigte Grütters an, alle mit Bundesgeldern geförderten Einrichtungen zu verpflichten, auch einseitige Wünsche der Anspruchsteller auf Anrufung der Beratenden Kommission nachzukommen. Die 2003 eingesetzte Kommission spricht in Streitfällen wegen Restitutionsansprüchen Empfehlungen aus, de rechtlich allerdings nicht bindend sind.