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MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
Minderheiten in China im Fokus

Deutschland hat die Lage der Uiguren, Tibeter und anderer Minderheiten in China im November bei der regelmäßigen Staatenüberprüfung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen (UPR) in Genf thematisiert. Das berichtete die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD) vergangene Woche im Menschenrechtsausschuss. Weitere Nachfragen in Genf hätten auf die Gewährung fairer Gerichtsverfahren und den Zugang unabhängiger Beobachter in allen Regionen Chinas gezielt. Kofler, die sich im Rahmen des gerade stattgefundenen deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialogs selbst eine Übersicht über Berichte von Umerziehungslagern für Uiguren im autonomen Gebiet Xinjiang machen wollte, berichtete, dass ihr eine Reise dorthin verwehrt worden sei mit der Begründung, dass es sich um eine "selbständige Republik" handle die "noch nicht so weit" sei.

Kofler kritisierte, dass bereits eine Meinungsäußerung, die die Eigenständigkeit einer Minderheit in China betone, als Aufruf zum Separatismus gewertet werden und zu mehrjährigen Haftstrafen führen könne. China rechtfertige dies mit der Begründung, auf diese Weise Terroranschläge verhindern zu wollen. Dass im Gegenteil die Gewährung von Minderheitenrechten Sicherheit stärken könne, dafür finde man auf der chinesischen Seite kein Verständnis, sagte Kofler.

Erst im November hatte der chinesische Botschafter in Berlin in einer Demarche den Bundestag angegriffen, nachdem im Plenum die Lage der Uiguren debattiert wurde. 2016 hatte das Land dem damaligen Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses, Michael Brand (CDU), die Einreise verweigert.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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