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Präsidium
Helmut Stoltenberg
AfD-Kandidatin durchgefallen

Die AfD-Kandidatin für das Amt einer Bundestags-Vizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, hat vergangene Woche im Bundestag erneut die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen verfehlt. Im zweiten Wahlgang votierten lediglich 241 Abgeordnete für Harder-Kühnel bei 377 Gegenstimmen und 41 Enthaltungen. Sie äußerte anschließend die Erwartung, in einem dritten Wahlgang nach der Weihnachtspause weniger Gegenstimmen zu erhalten. Im ersten Wahlgang Ende November hatte die AfD-Abgeordnete nur 223 Stimmen erhalten.

Während in den beiden ersten Wahlgängen die Stimmen der Mehrheit der aktuell 709 Mitglieder des Bundestages erforderlich ist, reicht im dritten Wahlgang bei nur einem Bewerber die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser, der zu Beginn der Legislaturperiode ursprünglich von seiner Fraktion für das Amt eines Vizepräsidenten vorgeschlagen worden war, hatte bereits in drei Wahlgängen die erforderliche Mehrheit verfehlt. Laut Geschäftsordnung soll jede Fraktion durch mindestens eine Vizepräsidentin oder einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten sein.

Auch die AfD-Kandidaten für vier Gremien erreichten vergangene Woche nicht die erforderliche Mehrheit. Dabei ging es unter anderem um die Besetzung des Kuratoriums der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" sowie des für die Etats der Nachrichtendienste des Bundes zuständige Vertrauensgremiums.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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