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EDITORIAL
Alexander Heinrich
Umpolung im Feld

In jedem Drama gibt es eine Szene, die als retardierendes Moment beschrieben wird: Nach einem Wendepunkt wird die Handlung hinausgezögert und die Zuschauer dürfen hoffen, dass ein anderer Ausgang möglich ist als der eigentlich zu erwartende. Die britische Premierministerin Theresa May hat für ein solches retardierendes Moment gesorgt, indem sie die Abstimmung im britischen Unterhaus über das zwischen der EU und ihrer Regierung ausgehandelte Brexit-Abkommen verschob, Nachverhandlungen in Aussicht stellte und daraufhin eine Vertrauensabstimmung in ihrer Fraktion überstand.

Offen aber bleibt bis auf Weiteres die Frage, ob sich das Ganze dereinst als Komödie oder als Tragödie erweisen wird. Für die Komödie spräche, dass die Winkelzüge der britischen Regierung zunehmend an jene Verrenkungen erinnern, die der Schauspieler John Cleese als schrulliger Beamter in Monty Python's "Ministry of Silly Walks" vollzog. Viel mehr aber spricht für eine Interpretation des Brexit-Dramas als bitterere Tragödie, die nicht nur einen scheiternden Helden kennt und unangenehme Fragen für alle Seiten aufwirft. Warum zum Beispiel konnten sich die EU-Mitglieder nicht auf ein pragmatisches und übergangsweises Entgegenkommen bei den aus britischer Sicht so wichtigen Fragen der Einwanderung und des Arbeitsmarktes verständigen, so wie das vor bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit nach dem Beitritt von ost- und mitteleuropäischer Staaten zur EU ja auch einst möglich gewesen ist, damals übrigens auf deutschen Wunsch? Warum hielten es andererseits Mays Vorgänger David Cameron und Teile der Torries für nötig, sich zu Getriebenen von Marktschreiern zu machen, die sich auf die Bewirtschaftung von Ängsten verstehen?

Im Brexit wird eine Umpolung im politischen Feld sichtbar. Auf der einen Seite jene, die der Überzeugung sind, dass man die Globalisierung nicht einfach aufhalten, sehr wohl aber gestalten kann. Auf der anderen Seite jene, die darauf hoffen, dass man mit den bewährten Mitteln des guten alten Nationalstaats beherzt in die Speichen greifen und das Rad zurückdrehen könne. Wenn die EU-Mitglieder ihre Kräfte in eine Waagschale werfen, also weiter Souveränität abgeben, dann wird das nur gehen, wenn der Souverän die Sicherheit hat, dass damit staatliche Steuerungsfähigkeit nicht auf dem Spiel steht. Das dürfte nur mit mehr parlamentarischer Kontrolle der EU gehen. Sie muss mehr Demokratie wagen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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