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Gastkommentare - Pro
Albrecht Meier, "Der Tagesspiegel", Berlin
Fähig zum Konsens

Tragen Berlin und Paris noch die EU?

M otor, Tandem, Führungsduo - für das deutsch-französische Paar gibt es genügend Metaphern. Sie mögen abgedroschen klingen, aber das ändert nichts daran: Ohne Berlin und Paris läuft nichts in der EU.

Allerdings haben sich die Zeiten geändert. In der Vergangenheit war die EU regelmäßig in zwei Lager geteilt, die jeweils in Berlin und Paris ihre Fürsprecher fanden. In Zeiten der Euro-Krise war beispielsweise die Kluft zwischen Austeritätspolitikern im Norden und gebeutelten Krisenstaaten im Süden besonders groß. Deutschland und Frankreich fanden damals regelmäßig Kompromisse zum Wohl der gesamten Euro-Zone. Auch wenn der Streit zwischen Nord und Süd heute in der Diskussion um das von Emmanuel Macron geforderte Euro-Zonen-Budget weiterschwelt, ist inzwischen eine neue Trennlinie in der EU entstanden. Sie verläuft zwischen jenen Ländern, die wie Deutschland und Frankreich gemeinschaftliche Lösungen anstreben und den Brüssel-Gegnern wie Ungarns Regierungschef Viktor Orban.

Doch trotz des Auftriebs der Populisten gilt: Kompromisse zwischen Berlin und Paris prägen immer noch die gesamte EU. Egal, ob es um den Brexit, die Weiterentwicklung einer EU-Verteidigungspolitik oder das Personalgerangel um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker geht - Angela Merkel und Macron müssen sich einig werden. Auch wenn Berlin und Paris hier jeweils unterschiedliche Prioritäten setzen, sind sie nicht unfähig zum Konsens. Denn Deutschland und Frankreich sehen in der EU ein modernes Instrument der Interessenwahrung auf globaler Ebene - und wollen einem möglichen weiteren Zerfall der Gemeinschaft entgegensteuern.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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