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SOMALIA
Alexander Heinrich
Präsenz am Horn von Afrika

Weniger Bundeswehrsoldaten bei Atalanta-Mission

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen, den Personaleinsatz aber reduzieren. Hauptaufgabe für die bis zu 400 statt wie bisher bis zu 600 einzusetzenden Bundeswehrsoldaten bleiben die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika und die Absicherung von humanitären Hilfsmaßnahmen des Welternährungsprogramms und der Afrikanischen Union in Somalia, heißt es in einem Antrag der Bundesregierung (19/8970), über den der Bundestag vergangene Woche in erster Lesung beriet.

Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, bezeichnete den Einsatz als "Erfolgsgeschichte" und verwies auf den Zugang der humanitären Hilfe. Stabilität und Sicherheit am Horn von Afrika seien von globaler Bedeutung, die Präsenz internationaler Akteure dort steige kontinuierlich.

Armin-Paulus Hampel (AfD) nannte den Schutz von Handelsschiffen "auf der Linie meiner Fraktion, die genau das einfordert: dass wir auch in der Verteidigung und bei der Abwehr von Gefahren wieder unsere nationalen Interessen definieren und durchsetzen müssen". Hampel warb zudem dafür, "der Piraterie, die sich in Nigeria gerade fröhlich entwickelt, schon möglichst früh die rote Karte" zu zeigen, "durch einen robusten Einsatz vor der nigerianischen Küste".

Peter Tauber (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, verwies auf die humanitäre Versorgung in Somalia. Als Exportnation sei Deutschland zudem auf sichere Seeverbindungen angewiesen. "Das gilt insbesondere auch für den Golf von Aden, der eine Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien ist."

Olaf in der Beek (FDP) bezeichnete die Mission als "erfolgreich, aber auch noch immer notwendig". Für ein friedliches Horn von Afrika braucht es auch eine Stabilisierung Somalias durch humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit. "Diese wiederum kommen in der fragilen Sicherheitslage Somalias nicht ohne militärische Absicherung aus."

Tobias Pflüger (Die Linke) kritisierte, dass der Einsatz die Ursachen der Piraterie nicht bekämpfe. "Nichts ist gut in Somalia. An Land herrscht Bürgerkrieg. Auf See nimmt die illegale Fischerei, auch von EU-Trawlern, den lokalen Fischern die Lebensgrundlage." Auf hoher See solle Atalanta richten, was an Land verbockt werde.

Agnieszka Brugger (Grüne) wandte sich gegen die im Mandat vorgesehene Möglichkeit, bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern Einrichtungen der Piraten am Strand Somalias vorzugehen. "Das bleibt riskant, und es ist auch im Kampf gegen die Piraterie keine kluge Strategie."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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