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Claus Peter Kosfeld
Keine Mehrheit für Otten

Die AfD-Fraktion ist in der vergangenen Woche erneut mit einem Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Der 63 Jahre alte frühere Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern erhielt in geheimer Abstimmung nicht die nötige Mehrheit. Für den früheren Kampfpiloten aus dem Wahlkreis München-Land stimmten nur 210 Abgeordnete bei 393 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen. Erforderlich gewesen wäre die Mehrheit der Abgeordneten, also 355 Stimmen. Nach Angaben eines Fraktionssprechers will Otten in der nächsten Sitzungswoche des Bundestages im Mai erneut kandidieren.

Otten ist schon der dritte AfD-Kandidat für den seit Beginn der Wahlperiode vakanten Posten. Zuletzt war die Rechtsanwältin Mariana Iris Harder-Kühnel aus Hessen in drei Wahlgängen gescheitert. Davor hatten die Abgeordneten auch dem AfD-Kandidaten Albrecht Glaser drei Mal die Zustimmung versagt. Bei Glaser störten sich die anderen Fraktionen an dessen islamkritischen Aussagen. Gegen Harder-Kühnel wurden keine konkreten Vorbehalte laut, sie warb in den Fraktionen auch persönlich um Zustimmung, was letztlich aber auch nicht erfolgreich war.

Fraktionschef Alexander Gauland hatte daraufhin ankündigt, die AfD werde so lange immer neue Kandidaten präsentieren, bis ein Vizepräsident aus ihren Reihen gewählt sei. Zugleich solle geprüft werden, "inwieweit dieses unvollständig besetzte Gremium zu rechtlichen Konsequenzen führt". Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Vizepräsident zu.

Otten sagte nach der Abstimmung: "Ich nehme das nicht persönlich, denn das ist nicht gegen mich gerichtet, sondern gegen die Partei." Er appellierte an die Abgeordneten der anderen Fraktionen, in sich zu gehen. Wer für ihn stimme, lege dadurch kein Bekenntnis zur AfD ab, sondern zur Geschäftsordnung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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