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Verkehr
Götz Hausding
Die Bahn soll fahren

Linke für Reaktivierung stillgelegter Strecken

Gegen die Schließung weiterer Bahnstrecken und für eine Reaktivierung stillgelegter Bahninfrastruktur spricht sich die Linksfraktion aus. Dazu vorgelegte Anträge (19/7907, 19/9076) hat der Bundestag vergangenen Freitag beraten. Die erstgenannte Initiative, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, grundsätzlich keine weitere Entwidmung von Bahnstrecken und keinen weiteren Verkauf von Bahngrundstücken und -immobilien im deutschen Bahnnetz zuzulassen, fand bei der Abstimmung keine Mehrheit (19/8804). Der zweite Antrag der Fraktion wurde zur weiteren Beratung an die Verkehrsausschuss überwiesen.

Darin wird verlangt, Gutachten zur Reaktivierung von Eisenbahninfrastruktur erstellen zu lassen. Diese müssten nach Auffassung der Abgeordneten auch innovative Betriebskonzepte, Streckenanpassungen und gegebenenfalls Einsparmöglichkeiten untersuchen, um lokalen Akteuren - bis hin zur Landkreis- und Länderebene - die Reaktivierung zu ermöglichen.

Aus Gründen des Klimaschutzes sowie der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit müsse die Bahn als Alternative zum Straßen- und Flugverkehr ausgebaut werden, schreibt die Linksfraktion. In den vergangenen Jahrzehnten sei jedoch Eisenbahninfrastruktur in Qualität und Quantität erheblich abgebaut worden. "Dieser Trend muss umgekehrt werden", fordern die Parlamentarier. Dazu müssten zahlreiche stillgelegte Strecken wieder reaktiviert werden, um bisher von der Bahn abgekoppelte Regionen wieder an das Netz anzubinden. Statt einer rein betriebswirtschaftlichen Berechnung einzelner Strecken müsse dabei eine volkswirtschaftliche Betrachtungsweise des Nutzens angewandt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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