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XI JINPING
Finn Mayer-Kuckuk
Pragmatiker mit Herrschaftsinstinkt

Chinas Präsident wirkt wie ein friedlicher Onkel, ist aber ein knallharter Machtmensch

Chinas Präsident Xi Jinping lebte in seiner Jugend sieben Jahre in einer Höhle. Diktator Mao Zedong hatte Mitte der 1960er Jahre begonnen, Jugendliche aus gebildeten Familien zu Bauern aufs Land schicken zu lassen. So kam Xi als Spross einer Politikerfamilie mit 15 Jahren in das abgelegene Bergdorf Liangjiahe - und blieb dort, bis er mit 22 nach Peking zurückkehren und studieren durfte. Er lernte dort ein Leben in Armut kennen: Es gab kaum Feuerholz, und die Leute aßen Brei aus Buchweizen und Gräsern.

Derselbe Xi Jinping ist heute mit 66 Jahren die mächtigste Person der Welt. Er kontrolliert mit der Kommunistischen Partei Chinas den größten Machtapparat in der Geschichte. Im Inland hat er jeden Widerstand gegen die eigene Person vorerst gebrochen. Seine Befugnisse sind nicht durch demokratische Kontrollen eingehegt. Er ist beim Volk populär und respektiert.

Die heutige Propaganda stellt die Höhlen-Erfahrung dabei als wichtige Grundlage zur Bildung seines Charakters dar: Sie zeigt Xi als "einen von uns", der harte Arbeit kennt. Das passt zu seinem sorgfältig entwickelten Gesamtbild. Xi strahlt bei seinen Auftritten so viel Ruhe aus, dass er schon wie ein freundlicher Onkel wirkt, was ihm den Spitznamen "Papa Xi" eingetragen hat. Doch seine Politik ist vor allem eines: machtorientiert und autoritär. Das Qingcheng-Gefängnis bei Peking für politische Gefangene ist überbelegt - eine Folge der Verhaftungswellen seit seiner Machtübernahme. "Er ist unter den Genossen eher gefürchtet als geliebt", sagt der Politologe Willy Lam von der Chinese University in Hongkong.

Globale Ambitionen Xi hat gleich nach seinem Amtsantritt begonnen, die Politik umzukrempeln. Seine Vorgänger fühlten sich noch der Vorgabe des Reformers Deng Xiaoping verpflichtet, international möglichst unauffällig aufzutreten, um eine Gegenreaktion zu vermeiden. Xi dagegen trumpft mit globalen Ambitionen auf und stellt China als die Großmacht dar, die es in Wirklichkeit längst geworden war. Deng hatte auch vor einem neuen Personenkult gewarnt, um ein Debakel wie die Misswirtschaft unter Mao zu verhindern. Doch schon 2016 hat die Parteizeitschrift "Volksforum" (Renmin Luntan) verkündet, China brauche in diesen schwierigen Zeiten einen starken Führer wie seinerzeit Mao Zedong. Zwei Jahre später fielen die Beschränkungen für die Länge seiner Amtszeit. Xi ist jetzt Parteichef und Präsident auf Lebenszeit.

Ein neuer Mao ist Xi deswegen aber noch nicht - paradoxerweise ist er eher ein Pragmatiker wie Deng. Mao wollte die alte Kultur des Landes auslöschen, um geistigen Ballast abzuwerfen. Xi betreibt nun jedoch eine Rückbesinnung auf die ideologischen Herrschaftsinstrumente der Kaiserzeit. Diese hatten eine Form des Konfuzianismus zur Staatslehre erhoben, die Gehorsam gegenüber Eltern, dem Staat und sonstigen Autoritäten predigte. Während Maos Schülerhorden die konfuzianischen Tempel noch niedergebrannt haben, lässt Xi neue errichten. Konfuzius ist wieder Schulstoff.

Tatsächlich entspricht Xis Herkunft dem konfuzianischen Ideal einer Gesellschaft, in der die Söhne ihren Vätern folgen. Sein Vater Xi Zhongxun war ein Held der Kommunistischen Revolution und später stellvertretender Regierungschef. Sohn Xi gilt daher als "kleiner Prinz" des roten Adels. Doch der Vater fiel bei Mao in Ungnade, wurde in eine Traktorenfabrik abkommandiert und angeklagt. Auch Sohn Jinping musste sich mit 14 Jahren endlosen Tribunalen anderer Jugendlicher stellen. Am Ende saß er in seiner von Insekten verseuchten Wohnhöhle auf dem Lande.

Straffe Kontrolle Diese Erfahrungen prägen vermutlich noch heute seine Politik. Chaos wie unter Mao soll es in China nicht noch einmal geben. Xis Hauptziel ist Stabilität, die er durch straffe Kontrolle erzwingen will. Der "chinesische Traum", den er als zentrales Propagandamotiv vorgegeben hat, sieht neben Wohlstand für alle auch eine starke Nation und "Harmonie" vor. So lange es seinen Gegnern nicht gelingt, sich neu zu formieren, kann er weiter an der Verbreitung dieses spießigen Traums arbeiten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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