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EDITORIAL
Jörg Biallas
Schwieriger Umgang

China ist ein Land der Superlative. Alles ist größer, alles ist anders als sonst wo auf der Welt. Das macht das Reich der Mitte gleichermaßen faszinierend wie bedrohlich. In einem beispiellosen Transformationsprozess hat sich China der internationalen Marktwirtschaft geöffnet. Gleichzeitig verzichtet die Führung des Landes nicht auf die gesellschaftlichen Fesseln der kommunistischen Wurzeln. Menschenrechte, Datenschutz, die individuellen Freiheiten sind weit entfernt von westlichen Maßstäben.

Das haben jetzt gleich zwei Gremien des Deutschen Bundestages erleben müssen. Delegationen des Menschenrechtsausschusses und des Ausschusses Digitale Agenda wurde die Einreise nach China zu einem Informationsbesuch verwehrt. Die inneren Angelegenheiten gingen Parlamentarier anderer Länder nichts an, so die Botschaft aus Peking.

Dass das Regime damit demokratischen Spielregeln die kalte Schulter zeigt, wird dort vermutlich niemanden bekümmern. Immerhin hat die Debatte über das Einreiseverbot für deutsche Abgeordnete die nach wie vor skandalösen Verletzungen der Menschenrechte in China hierzulande abermals in den Fokus gerückt. Wenigstens das.

Wie also sollte die Welt mit China umgehen? Ein Land, das militärisch gern die Muskeln spielen lässt und das anstrebt, weltweit die stärkste Armee zu stellen. Ein Land, dessen wirtschaftliche Potenz keinen Zweifel zulässt, dass dieses Ziel auch erreicht wird. Ein Land, das geschickt Einfluss auf andere Länder nimmt, indem es sich als Partner andient, etwa beim Seidenstraßen-Projekt oder bei der Rohstoffgewinnung in Afrika.

Eines steht fest: Ohne China läuft die Weltpolitik ins Leere. Deshalb ist Kommunikation gefragt. Ebenso wie der stete Verweis darauf, dass die Zukunft dieser Welt nicht gegeneinander, sondern nur miteinander zu gestalten sein wird. Die stimmungsschwankende Twitter-Diplomatie eines egozentrischen US-Präsidenten ist angesichts dieser Herausforderung leider nicht nur lächerlich, sondern vor allem gefährlich.

Wir erleben ein Zeitalter, in dem sich die bisherigen Achsen der Macht verschieben. Daraus erwächst auch die Notwendigkeit, dass sich Europa endlich glaubwürdiger als politische Einheit präsentiert. Gelingt das nicht, wird China den Kontinent immer weniger als relevante Größe wahrnehmen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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