SABINE Thillaye : »Wir müssen die Unterschiede akzeptieren«

Frau Thillaye, die zweite Sitzung der neuen Deutsch-Französischen Versammlung (DFPV) in Berlin stand nach der feierlichen Konstituierung im März in Paris unter dem Motto: Ran an die Arbeit. Wie ist Ihr Resümee?

Das war ein sehr konstruktives Treffen. Der Wille ist da, konkret zusammenzuarbeiten und die 15 Handlungsfelder, die die Regierungen im Aachener Vertrag festgelegt haben, intensiv parlamentarisch zu begleiten. Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass die Menschen im deutsch-französischen Grenzgebiet darauf warten, dass Barrieren zwischen beiden Ländern - etwa im Schienenverkehr und in der Bürokratie - abgebaut werden. Aber wir dürfen auch die anderen Regionen nicht vergessen. Für sie soll die engere Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich ebenfalls einen Mehrwert haben - in der Industriepolitik, beim Klimaschutz, der Digitalisierung, aber auch beim Thema europäische Souveränität und Verteidigung.

Die Versammlung besteht aus hundert Abgeordneten aus beiden Ländern und insgesamt 15 Gruppierungen und Fraktionen unterschiedlichster politischer Couleur. Wie schwierig war es, sich auf eine Geschäftsordnung und eine Entschließung zur Umsetzung des Aachener Vertrages zu einigen?

Einfacher als gedacht. Alle wollten zeigen, dass wir als Parlamente weder die europäische Einigung noch die deutsch-französischen Beziehungen allein unseren Regierungen überlassen wollen. Trotzdem sind wir immer noch dabei, einander besser kennenzulernen und ein Gespür für die unterschiedlichen Mentalitäten und Herangehensweisen zu entwickeln.

Wo liegen die größten Unterschiede?

Zum einen im politischen System. Da ist der französische Zentralstaat, in dem Entscheidungen oft sehr hierarchisch, dafür aber meist schneller als in Deutschland getroffen werden. Dort das föderative System Deutschlands mit seinen verschiedenen Entscheidungsebenen, den umfassenden Informationspflichten der Regierung gegenüber dem Parlament und starken parlamentarischen Mitbestimmungsrechten etwa bei Bundeswehrmandaten. Während das Mehrheitswahlsystem in Frankreich auf Konfrontation ausgerichtet ist, wird in Deutschland der Kompromiss sehr hochgehalten. Aber auch kulturell zeigen sich in der Versammlung einige Unterschiede.

Inwiefern?

Ohne Schwarz-Weiß-Malerei betreiben zu wollen, aber Franzosen fallen bei Verhandlungen ungern mit der Tür ins Haus und bauen zunächst gern eine gewisse emotionale Ebene auf. Deutsche sind eher sachbezogen und wollen schnell auf den Punkt kommen. Während Franzosen Flexibilität und Gestaltungsmöglichkeiten mögen, setzen die Deutschen auf Stabilität und Risikovermeidung. Es ist nicht immer leicht, angesichts so unterschiedlicher Mentalitäten ein gegenseitig Verständnis zu entwickeln. Spannend zu beobachten war aber in den vergangenen Wochen, wie sich erste Linien verwischt haben und länderübergreifend Allianzen entstanden sind.

Sie kennen beide Länder bestens. In Remscheid geboren, haben Sie einen Franzosen geheiratet und in Paris politisch Karriere gemacht. Sehen Sie sich in der Parlamentarischen Versammlung auch als Brückenbauerin zwischen den Kulturen?

Das würde ich gerne sein, auch um Vorurteile auf beiden Seiten abzubauen. Denn Voraussetzung für eine gute Zusammenarbeit wird sein, die Unterschiede zu akzeptieren und nicht einfach wegzuwischen. Niemand sollte versuchen, dem anderen etwas aufzudrängen. Nur was gemeinsam erarbeitet wurde, kann am Ende auch gemeinsam getragen werden.

Wie optimistisch sind Sie, dass das Gremium tatsächlich konkrete, im Alltag der Menschen spürbare Beschlüsse fassen wird? Die Entschließungen sind ja für die Regierungen gar nicht bindend.

Das hängt von mehreren Faktoren ab. Noch wissen wir zum Beispiel nicht, wie und wann wir zeitlich zusammenkommen können; gerade der Bundestag hat ja sehr feste Sitzungsperioden. Außerdem ist noch unklar, welches Budget wir zur Verfügung haben werden. Davon hängt unter anderem ab, wie viele Arbeitsgruppen wir bilden können.

Eine Arbeitsgruppe zur Künstlichen Intelligenz wurde in Berlin bereits beschlossen. Warum haben die Abgeordneten ausgerechnet dieses Thema zuerst auf ihre Agenda gesetzt?

Das ist ein wichtiges Thema, bei dem wir international den Anschluss nicht verlieren dürfen. Wir müssen gemeinsame Projekte und Strategien entwickeln und diese auch entsprechend finanzieren.

Das wird kaum jemand bestreiten. Viel Streit gibt es hingegen bei der geplanten Annäherung in der Sicherheit- und Verteidigungspolitik. Gemeinsame Rüstungsprojekte und Militäreinsätze, erleichterte Rüstungsexporte und eine militärische Beistandsverpflichtung haben auch unter den Abgeordneten viele Kritiker. Warum wurde dazu in Berlin keine Arbeitsgruppe gebildet?

Wir vom Vorstand wollen der Versammlung keine Themen aufzwingen, sondern möchten, dass die Initiativen aus den Reihen der Abgeordneten kommen. Eine solche Initiative gab es seitens einiger Abgeordneter auf deutscher und französischer Seite im Bereich Künstliche Intelligenz.

Wird die Versammlung das "heiße Eisen" Sicherheit und Verteidigung, das viele Abgeordnete ansprachen, aber bald anpacken? Klärungsbedarf gibt es genug - siehe etwa den Exportstopp, den Deutschland gegen den Willen Frankreichs für Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien ausgesprochen hat.

Das wäre sehr wichtig. Gerade bei schwierigen Themen wie den Rüstungsexporten geht es darum, Vertrauen aufzubauen und die unterschiedlichen Sicht- und Herangehensweisen besser zu verstehen. Welche Kontrollmechanismen hat das eine Land, welches das andere? Welche Vorteile hat das eine System, welche das andere? Das gilt auch beim Umgang mit Militäreinsätzen. Frankreich kann im Ernstfall sehr viel schneller reagieren als Deutschland, weil der Bundestag Bundeswehreinsätze erst absegnen muss. Eine schnelle Reaktionsfähigkeit ist in der heutigen Welt aber auch nicht unbedingt von Nachteil. In den kommenden Monaten wird es darum gehen, trotz dieser Unterschiede Schnittmengen zu finden. Da liegt auf allen Ebenen noch sehr viel Arbeit vor uns.

Das Interview führte Johanna Metz.

Die in Remscheid geborene Sabine Thillaye ist seit 2017 Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung und leitet dort den Europaausschuss. Seit 2019 ist sie Co-Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung .