Inhalt

pRÄSIDIUM
Claus Peter Kosfeld
Keine Mehrheit für Podolay

Die AfD-Fraktion ist erneut mit einem Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages gescheitert. Der AfD-Abgeordnete Paul Viktor Podolay verfehlte in der vergangenen Woche im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen.

Auf den 73 Jahre alten Medizintechniker und Publizisten aus München entfielen in geheimer Wahl 214 Ja-Stimmen, 397 Abgeordnete votierten mit Nein, 33 enthielten sich der Stimme.

Podolay, der bis 2015 Mitglied der CSU war, war 2017 über die bayerische Landesliste der AfD in den Bundestag eingezogen. Er ist Ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Gesundheit.

Seit Beginn der Legislaturperiode versucht die AfD mit immer neuen Kandidaten, einen Vizepräsidentenposten zu besetzen, bislang vergeblich. Die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten scheiterten jeweils in drei Wahlgängen. Der AfD-Fraktion kann nach der Geschäftsordnung des Bundestages einen Vizepräsidenten stellen. Die anderen fünf Fraktionen sind jeweils auch mit einem Vizepräsidenten vertreten.

Podolay äußerte sich nach der Wahl enttäuscht und sprach von einer "Blockadehaltung" des Parlaments. Er appellierte zugleich an alle Abgeordneten, die mit Nein gestimmt haben, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken und ihm im nächsten Wahlgang das Vertrauen zu schenken. Er sei auch gerne bereit, im persönlichen Gespräch mögliche Vorbehalte gegen seine Person auszuräumen, betonte der AfD-Abgeordnete.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag