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Kristina Pezzei
Über Wald und Wipfeln

Der Bundestag befasst sich mit Anträgen zu Wald- und Klimaschutz

Der Bundestag hat sich vergangenen Donnerstag mit dem Wald und seiner Funktion für den Umwelt- und Naturschutz beschäftigt. Anlass für die Debatte lieferten mehrere Oppositionsanträge sowie ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

So fordert die AfD-Fraktion von der Bundesregierung eine waldbauliche Initiative in Kooperation von Bund und Ländern (19/13528). Diese solle die Klein- und Kleinstprivatwaldbesitzer durch einfachere Förderrichtlinien unterstützen, gegebenenfalls durch das Ermöglichen von Sammelanträgen durch mehrere Waldbesitzer. Forstbetriebsgemeinschaften und Waldbesitzervereinigungen seien bei der Holzvermarktung gezielt zu fördern, wobei die Einschlagsmenge im Frischholzmarkt gedrosselt werden sollte.

Die Grünen legten mit drei Anträgen nach (19/13538, 19/13079, 19/13078), in denen es unter anderem um ein Klimaschutzgesetz geht, in dessen Zuge Klimaschutz im Grundgesetz verankert werden soll. Zum Schutz und Stärkung des Waldes solle ein Waldzukunftsfonds von einer Milliarde Euro über die nächsten fünf Jahre aufgelegt werden. Damit könne die ökologische Bewirtschaftung von Wäldern gefördert werden, heißt es. Gemeinsam mit den Ländern solle der Bund zudem eine "Zukunftsoffensive Wald" auf den Weg bringen. Schließlich plädieren die Abgeordneten dafür, die Energiesteuerbefreiung für Kerosin für den innerdeutschen gewerblichen Flugverkehr stufenweise abzuschaffen und den für Kerosin bereits festgesetzten Steuersatz schrittweise einzuführen.

Die Anträge wurden im Anschluss an verschiedene Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Ein Entwurf der Grünen zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (19/13517) ging an den federführenden Wirtschaftsausschuss.

Abschließend befasste sich das Parlament mit einem Antrag der FDP-Fraktion, der auf "Weltweit mehr Wald für den Klimaschutz" abzielt (19/9226). Die Abgeordneten verlangen darin von der Bundesregierung, sich stärker für nachhaltig gewonnene Holzprodukte und die Aufforstung von Wäldern einzusetzen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Ebenfalls abgestimmt wurde über einen Antrag der Linksfraktion mit dem Titel "Soforthilfemaßnahmen für die deutsche Forstwirtschaft" (19/10287), in dem es um ein Sonderprogramm für Soforthilfemaßnahmen für die deutsche Forstwirtschaft zur Beseitigung von Sturm-, Dürre- und Brandschäden geht. Auch dieser Antrag fand keine Mehrheit.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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