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Digitalisierung
Lisa Brüßler
Deutschland als Blockchain-Vorreiter

Bundesregierung beschließt Strategie als »Baustein für das Internet der Zukunft«

Bei der Digitalisierung gilt Deutschland nicht gerade als Vorreiter. Doch bei der Blockchain-Technologie will die Bundesregierung die aus ihrer Sicht führende Stellung Deutschlands mit einer Strategie, die 44 Maßnahmen umfasst, ausbauen. Blockchain (siehe Stichwort) zählt aktuell zu den meist diskutierten digitalen Innovationen. Das bedeutendste Vorhaben ist, dass die Regierung das deutsche Recht für die Digitalisierung von Wertpapieren öffnen will. Noch in diesem Jahr soll ein Gesetzentwurf für Blockchain-Anleihen folgen, der digitale Schuldverschreibungen technologieneutral erlaubt. Auch Möglichkeiten für digitale Aktien und Investmentfondsanteile sollen geprüft werden. Die momentan noch zwingende Vorgabe der Papierform soll demnach nicht mehr uneingeschränkt gelten.

Ökosystem In der nun vorgelegten Strategie heißt es, Deutschland verfüge über ein "dynamisches Ökosystem von Entwicklern und Anbietern blockchainbasierter Dienstleistungen". Die neue Technologie könne ein Baustein für das Internet der Zukunft sein, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Er betonte, die Bundesregierung wolle "vorne mit dabei sein und Deutschland als einen führenden Technologie-Standort weiter stärken". Gleichzeitig sollen durch die Technologie aber auch Missbrauchsmöglichkeiten verhindert werden und Verbraucher und die staatliche Souveränität geschützt werden (siehe Text oben). In der Strategie werden Maßnahmen in fünf Aktionsfeldern definiert: Neben dem Einsatz der Blockchain-Technologie im Finanzsektor sollen Projekte und Reallabore gefördert werden: Erstmals soll mit Hilfe der Blockchain eine Energieanlage an eine öffentliche Datenbank angebunden werden. Im dritten Bereich - "Investitionen ermöglichen: Klare, verlässliche Rahmenbedingungen" - soll ein runder Tisch zu dem Themenbereich Blockchain und Datenschutz eingerichtet werden.

Das vierte Aktionsfeld beschreibt die digitalen Verwaltungsdienstleistungen. So will die Regierung etwa Blockchain-basierte "staatliche digitale Identitäten" bereitstellen und deren Verknüpfung mit weiteren Blockchain-Anwendungen prüfen. Zum fünften Maßnahmenbereich gehört eine Dialogreihe. Weitere Einsatzmöglichkeiten für Blockchain liegen im Verkehrs- und Energiesektor und im Bereich von Smart Contracts. Mit der Deutschen Energie-Agentur soll so beispielsweise ein Register aufgebaut werden, in dem vertragliche Sachverhalte in der Energiewirtschaft sinnvoll in automatisierte Verträge überführt werden können. Münden soll dies in eine frei zugängliche Plattform. Dieses Modell könne auch auf andere Branchen übertragen werden, heißt es in der Strategie. Ein anderes Beispiel ist der Einsatz im Bereich der Verifikation von Hochschulbildungszertifikaten, Weiterbildungszeugnissen und Credit Points von Studiengängen.

Positive Resonanz In der IT-Branche kommt das Vorhaben gut an. Der Digitalverband Bitkom äußerte die Hoffnung, die Strategie könne der jungen Technologie den nötigen Schub verleihen. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft monierte, dass das Thema Mobilität in der Strategie fehle.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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