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Freibeträge
Hans-Jürgen Leersch
FDP-Vorstoß für Familien

Die FDP-Fraktion hat sich für eine umfangreiche steuerliche Entlastung von Familien ausgesprochen. In einem am Donnerstag vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesenen Antrag (19/13461) heißt es, Familien hätten hohe finanzielle Lasten zu tragen. Das deutsche Steuerrecht spiegele dies an vielen Stellen jedoch nicht wider. Viele Regelungen würden Eltern sogar benachteiligen. Darüber hinaus seien viele Kinder- und Familienpauschalen seit Jahren nicht mehr angehoben worden. Es habe häufig nicht einmal einen Inflationsausgleich gegeben. Die FDP-Fraktion fordert daher, den Kinderfreibetrag im haushaltsverträglichen Schritten an den Grundfreibetrag für Erwachsene anzugleichen, die steuerfreie Übernahme der Betreuungskosten auch von schulpflichtigen Kindern der Arbeitnehmer zu ermöglichen, den Alleinerziehendenentlastungsbetrag auf 2.200 Euro (von derzeit 1.908 Euro) und den Ausbildungsfreibetrag, der seit 2001 nicht mehr erhöht worden sei, von 924 auf 1.200 Euro zu erhöhen. Außerdem soll der Alleinerziehendenentlastungsbetrag in Zukunft regelmäßig angehoben werden, um Preissteigerungen auszugleichen. Nach Angaben der FDP-Fraktion wurde der Kinderfreibetrag seit Jahren nur noch zum Teil an die Preisentwicklung angepasst. So werde lediglich das Existenzminimum erhöht, nicht jedoch der Freibetrag für Betreuungs- und Ausbildungsbedarf. Dieser sei zuletzt 2010 von 1.080 auf 1.320 Euro erhöht worden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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