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Anhörungen
Lisa Brüßler
Das Arbeitsparlament live erleben

Mehrjähriger Finanzrahmen und Masernschutzgesetz sind Themen

Auch in dieser Woche stehen im Bundestag wieder zahlreiche öffentliche Anhörungen zu Gesetzentwürfen und Anträgen auf dem Programm. Der Mehrjährige Finanzrahmen 2021 bis 2027 der Europäischen Union wird den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union am Montag ab 13 Uhr beschäftigen. Bereits um 11 Uhr wird der Petitionsausschuss unter anderem zu den Themen Risikoprüfung von Pestiziden und Besteuerung von Periodenprodukten beraten. Am selben Tag wird sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales ab 13.30 Uhr mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/13395) für ein Pflegelöhneverbesserungsgesetz und einem Antrag der Fraktion Die Linke (19/14023) befassen.

Ebenfalls am Montag diskutiert der Gesundheits-Ausschuss ab 13 Uhr mit Sachverständigen über die Ausbildung zum Anästhesietechnischen und Operationstechnischen Assistenten. Anlass ist ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/13825). Am Mittwoch befasst sich der Ausschuss ab 14.30 Uhr mit dem Entwurf eines Masernschutzgesetzes (19/13452) und weiteren Anträgen. Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz debattiert am Montag um 16.30 Uhr öffentlich über Jugendstrafverfahren. Grundlage dafür ist ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren (19/13837).

Online werden diese und weitere Anhörungen teils live übertragen oder sind als Aufzeichnungen abrufbar unter:www.bundestag.de/mediathek Die Anmeldungsmodalitäten für einen persönlichen Besuch sind auf den Ausschusswebseiten verfügbar.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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