berateraffäre : Die Lichtgestalt

Klaus Veit, General a. D., als Fernmelder und Ingenieur durchaus IT-begeistert, lange Jahre im Rüstungsbereich der Bundeswehr tätig, zuletzt bis zur Pensionierung Mitte vergangenen Jahres militärischer Vizepräsident im Koblenzer Beschaffungsamt, schwärmte überschwänglich von einer Frau: Er habe Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder "über alles geschätzt". Und setzte noch einen drauf: "Ich habe nie den Eindruck gewinnen können, dass sie irgendetwas Falsches macht." Überdies: "Sie war ihrer Zeit voraus. Der Apparat konnte ihr schwer folgen."

Ob des Loblieds, das der General vergangene Woche als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses vortrug, staunten so manche Zuhörer. Denn Veit war schließlich Teil just jenes Apparats, den Suder auf Trab bringen sollte. Dazu war die Direktorin des Beratungsunternehmens McKinsey 2014 von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als beamtete Staatssekretärin ins Ministerium geholt worden.

Viel Druck In der Koblenzer Behörde, die unter dem Kürzel BAAINBw (Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr) firmiert, herrschte die Ansicht, dass Suder zu denen gehörte, die Zeitdruck machen ließen bei der Vergabe von Berater- und Unterstützungsleistungen an externe Firmen. Bei einer Überprüfung von Verträgen hatte der Bundesrechnungshof zahlreiche Rechts- und Regelverstöße festgestellt. Über Druck aus dem Ministerium hatten früher schon Beamte aus dem Beschaffungsamt im Ausschuss geklagt. Jetzt drohen ihnen womöglich Disziplinarmaßnahmen, sagte BAAINBw-Präsidentin Gabriele Korb den Abgeordneten. Noch lägen nicht alle Fakten vor, um zu klären, ob es um persönliches Fehlverhalten gehe.

Die Beamten hätten nicht einfach den Vorgaben des Ministeriums nachkommen dürfen, stellte Korb klar: "Die Verantwortung für Vergaben trägt derjenige, der unterschreibt." Zur Aussage eines Betroffenen, es sei schwierig, sich dem Druck des Ministeriums zu entziehen, meinte Vizepräsidentin Kornelia Lehnigk-Emden: "Es ist schwierig, aber es geht." Sie setzte hinzu: "Wir in der Leitung haben den Druck ausgehalten." Veit nahm sich damals sogar die Freiheit, einen höher gestellten Abteilungsleiter im Ministerium zu warnen. Eine einzelne Firma dürfe nicht in einem frühen Stadium mit geplanten IT-Maßnahmen befasst werden, weil sie bei einer Ausschreibung eventuell Wettbewerbsvorteile gegenüber Mitbietern erhalte, die dagegen klagen könnten. Er mahnte vergebens.

Veit rückte in seiner Aussage das BWI in den Mittelpunkt. Das bundeseigene Unternehmen ist der IT-Dienstleister der Bundeswehr. Nach seiner Aussage platzierte Suder einen Mann ihrer Wahl als Geschäftsführer. Der sei der ideale Part in der Geschäftsführung des BWI, habe sie gesagt. Veit: "Damit war er gesetzt." Der Geschäftsführer habe bisweilen gesagt, er habe Vorgänge "mit der Katrin" schon geregelt.

Doch nach Veits Darstellung verschlechterte sich das Betriebsklima rapide. Das fand auch Niederschlag in einem Bericht, den er an die zuständige IT-Abteilung des Ministeriums weitergegeben habe. Zudem habe der Geschäftsführer ohne Einschaltung des BAAINBw eine millionenschwere Vergabe an die Firma Orphoz vorgenommen, einer hundertprozentigen Tochter von McKinsey. Es sei darum gegangen, den Aufgabenbereich des BWI von der Bundeswehr auf den Bund insgesamt auszudehnen. Veit ließ den Vorgang von Juristen des Amtes untersuchen und kam nach eigener Darstellung zu dem Schluss, es bestehe der "Anfangsverdacht der Untreue". Der Geschäftsführer wurde nach einer Aufsichtsratssitzung freigestellt.