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Alexander Weinlein
Kurz Notiert

FDP: Bau des Museums der Moderne verschieben

Die FDP-Fraktion will den Baubeginn des Museums der Moderne in Berlin verschieben. In dem entsprechenden Antrag (19/14220), den der Bundestag ohne Aussprache in den Kulturausschuss überwies, fordert die Bundesregierung auf, mit dem Land Berlin einen Masterplan für das Ensemble des Kulturforums zu erarbeiten, um den Bedarf an Ausstellungsflächen, Depots und Forschungsräumen sowie die städtebaulichen Besonderheiten des Bauensembles festzustellen.

Anerkennung von »Asozialen« als Opfer des NS-Terrors

Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie der Linksfraktion sollen Menschen, die von den Nationalsozialisten als "Asoziale" und "Berufsverbrecher" verfolgt und inhaftiert wurden, als NS-Opfer anerkannt werden. Die beiden entsprechenden Anträge (19/14342, 19/14333) überwies der Bundestag ohne Aussprache in die Ausschüsse. Zudem sprechen sich die Fraktionen für eine Entschädigung dieser Opfergruppe aus.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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