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Alexander Weinlein
»Eine Schande«

Etat steigt auf rund zwei Milliarden Euro

Bei der Kultur zeigen sich die Haushälter des Bundestages gerne spendabel. Auch in diesem Jahr bewilligte der Haushaltsausschuss gegenüber dem Haushaltsentwurf der Regierung zusätzliche Gelder in Höhe von rund 100 Millionen Euro für den Geschäftsbereich von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Ihr Etat liegt damit 2020 bei knapp zwei Milliarden Euro und damit um 84 Millionen Euro über dem von 2019. Zusätzliche 32 Millionen Euro bewilligten die Haushälter etwa für die Erhaltung und Restaurierung von Baukulturdenkmälern von nationaler Bedeutung. Somit stehen rund 38 Millionen Euro für Denkmalschutzmaßnahmen im gesamten Bundesgebiet zur Verfügung. Die Ausgaben für kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland erhöhten die Haushälter um weitere 26 Millionen auf 232 Millionen Euro, die Zuschüsse für kulturelle Einrichtungen in Berlin werden auf 43 statt 37 Millionen Euro erhöht und auch die Initiative Musik erhält mit rund 16 Millionen Euro sieben Millionen Euro mehr als geplant.

Museum der Moderne Der Haushaltsausschuss bewilligte für die kommenden Jahre rund 364 Millionen Euro für den Bau des Museums der Moderne in Berlin, der die großen Sammlungen zur Kunst des 20. Jahrhunderts beherbergen soll.

Die Debatte über Grütters Etat, der sich seit 2013 um annähernd 50 Prozent vergrößert hat, war allerdings von wenig kultureller Harmonie geprägt. Auslöser war eine Rede des AfD-Abgeordneten Martin Renner, der der Koalition und den anderen Oppositionsfraktionen vorwarf, sie betrieben eine Politik, die die deutsche Kultur geringschätze und stattdessen das "Fremde" verherrliche. Diese Politik liege über dem Kulturhaushalt wie "Krematoriumsasche", höhnte Renner. "Das ist es, was sie hier übergreifend eint: Sie schaffen Deutschland ab und träumen höschenfeucht Ihr One-World-Fantasma."

Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs bescheinigte der AfD in seiner sichtbar erregten Replik, die Rede Renners sei ein Grund mehr, "diesen Verein zu verbieten". Rechtsextremisten wie die AfD, die den Anstand im Parlament abschaffen wolle, seinen "eine Schande für dieses Land". Dies zeige, dass der Etat zu Recht einen Schwerpunkt bei der Erinnerungskultur lege. Als Kahrs Rede immer mehr lautstarke Zwischenrufe in den Reihen der AfD hervorrief, sah sich Vizepräsidentin Claudia Roth zum Eingreifen genötigt: "So, jetzt kommen wir bitte wieder runter."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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