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FORSCHUNG
Annette Rollmann
Karliczek-Etat stößt auf Lob und Kritik

Auch wenn sich der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im kommenden Jahr auf 18,29 Milliarden Euro und damit um knapp 20 Millionen Euro im Vergleich zu 2019 erhöht, kritisierten die Redner der Opposition die Ausrichtung des Etats vergangene Woche in der Haushaltsdebatte massiv. Götz Frömming (AfD) monierte, immer mehr Bundesmittel würden in Bereiche fließen, für die eigentlich die Länder zuständig seien. Christoph Meyer (FDP) warf Ressortchefin Anja Karliczek (CDU) vor, "ziellos" zu agieren. Gesine Lötzsch (Linke) sagte: "Es herrscht Bildungsnotstand. Die Bundesregierung hat es nur noch nicht gemerkt." Und Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen) rügte, dass die Ministerin den Etat lediglich verwalte und nicht gestalte.

Vertreter der Koalitionsfraktionen sowie Karliczek selbst lobten die Zielrichtung des Haushalts. Swen Schulz (SPD) nannte Beispiele für die Aufwüchse im Etat: "Begabtenförderung plus 40 Millionen, Lernen im Lebenslauf plus 50 Millionen, Verbesserungen bei der beruflichen Aufstiegsfortbildung plus 140 Millionen, Hochschul- und Wissenschaftssystem plus 30 Millionen, neue Technologien plus 40 Millionen, Lebenswissenschaften plus 50 Millionen, Grundlagenforschung plus 40 Millionen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen plus 300 Millionen, Ganztagsbetreuung für Kinder in der Grundschule 500 Millionen." Keine Koalition, konstatierte Schulz, habe so viel für Bildung und Forschung getan wie diese.

Kerstin Radomski (CDU) nannte als ein wichtiges Zukunftsfeld die Investition in die Künstliche Intelligenz (KI), die den Alltag vom autonomen Fahren bis zu neuen Diagnose- und Behandlungsmethoden in der Medizin fundamental verändern würden. Für den Bereich KI seien gut 500 Millionen Euro auf die einzelnen Ressorts verteilt worden. Im Etat Bildung und Forschung stünden dafür 150 Millionen Euro zur Verfügung.

Karliczek machte deutlich, dass der Aufwuchs seit dem Amtsantritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 140 Prozent betrage. Zum eigentlichen Etat komme noch Geld für den digitalen Wandel an den Schulen und für die steuerliche Forschungsförderung hinzu. Insgesamt investiere der Bund 25 Milliarden Euro in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Zugleich betonte Karliczek die Relevanz der drei Wissenschaftspakte, auf die sich Bund und Länder im Mai geeinigt hatten. Mehr als 160 Milliarden Euro würden Bund und Länder in den Jahren 2021 bis 2030 investieren. Deutschland biete damit Rahmenbedingungen wie kein anderes Land dieser Welt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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