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Kurz Notiert

AfD scheitert erneut mit Wahlvorschlägen

Die AfD-Fraktion ist vergangene Woche im Bundestag erneut mit Wahlvorschlägen für die Besetzung von vier Gremien gescheitert. Dabei ging es unter anderem um das für die Etats der Nachrichtendienste zuständige Vertrauensgremium sowie für das Kuratorium "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld". Wie schon bei vorherigen Anläufen im vergangenen Jahr verfehlten die vorgeschlagen AfD-Abgeordneten jeweils die erforderliche Mehrheit. Bei der Wahl der Mitglieder des Beirates der Stiftung Datenschutz nahm das Parlament dagegen die Wahlvorschläge von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion Die Linke an.

Vorstöße gegen Rekrutierung Minderjähriger gescheitert

Der Bundestag hat vergangene Woche Anträge von Linken und Grünen (19/475; 19/979) abgelehnt, mit dem sie erreichen wollten, dass die Bundeswehr keine Minderjährigen rekrutiert. Nach Ansicht der Antragsteller werde dadurch die Glaubwürdigkeit der diplomatischen Bemühungen Deutschlands auf internationaler Ebene, den Einsatz von Minderjährigen für bewaffnete Konflikte zu ächten, gefährdet. CDU/CSU, SPD, AfD und FDP lehnten die Anträge ab.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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