Inhalt

Parlamentarisches Profil
Peter Stützle
Der Naturfreund: Dieter Janecek

W o in anderen Abgeordneten-Büros ein Schreibtisch steht, ist bei Dieter Janecek eine Spielecke. Seine drei Kinder sind dem 42-Jährigen wichtig. Und die Natur. Wenn er kann, geht er raus zum radfahren oder laufen. Ein Nerd, der im abgedunkelten Zimmer vor dem Computer sitzt, das ist der Obmann der Grünen im Ausschuss Digitale Agenda offensichtlich nicht. Er habe vor langer Zeit einmal Public Relations für die IT-Branche gemacht, erzählt Janecek, aber zu seinem politischen Schwerpunkt sei er letztlich über die Wirtschaftspolitik gekommen und über das Thema ökologische Transformation.

Dabei gehe es um "die sehr große Frage, wie man Digitalisierung einsetzen kann, um Nachhaltigkeit zu befördern und auch im Kampf gegen die Klimakrise etwas effektiv zu tun". Vom Verkehr bis zur Landwirtschaft gebe es hierzu vielfältige Möglichkeiten. "Auf der anderen Seite bedeutet Digitalisierung aber auch einen weiteren Ressourcen-Aufwuchs und höheren Stromverbrauch", gibt Janecek zu bedenken. "Mit all dem muss man sich auseinandersetzen und eine grüne Strategie für diese Herausforderung formulieren."

Die "Umsetzungsstrategie Digitalisierung gestalten" der Bundesregierung, über die der Bundestag vergangene Woche debattiert hat, ist in Janeceks Augen "ein Sammelsurium von Einzelmaßnahmen und keine Strategie". Andere Länder seien bei der Digitalisierung viel weiter, etwa Dänemark in der öffentlichen Verwaltung und Schweden im Gesundheitswesen. "Deshalb ist schon die Frage, worauf konzentriert man sich jetzt eigentlich."

"Sehr unterentwickelt" sei in der Umsetzungsstrategie der Regierung "das ganze Thema Green IT, also wie wir Nachhaltigkeit und Digitalisierung zusammen denken", bemängelt der Grünen-Abgeordnete. "Zarte Ansätze" gebe es in einem vom Entwicklungsministerium vorgelegten Papier "Digitalisierung und Nachhaltigkeit", das Einzelprojekte von digitalen Anwendungen beispielsweise in der Gesundheitsfürsorge, der Schwangerschaftsprävention oder der Unterstützung kleiner Farmer aufführe. "Aber eine Strategie ist das aus meiner Sicht noch nicht." Dabei gebe es gerade in Afrika, "wo das Durchschnittsalter 19 Jahre ist, ein großes Potenzial, nachhaltige Digitalisierung zu fördern".

Recht positiv schätzt Janecek die Rolle des Bundestags in der politischen Begleitung der Digitalisierung ein. Die Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten der Koalition und der Opposition in diesen Fragen beschreibt er als "eigentlich ganz gut". Es gebe bei den Digital-Politikern "ein relativ gleichlautendes Verständnis in vielen Dingen". Und in kontroversen Fragen etwa der Datenverwendung lieferten Gremien wie die von der Bundesregierung eingesetzte Datenethik-Kommission wertvolle Beiträge. Diese befasse sich beispielsweise mit dem Gesundheitswesen und sage, welche Daten nach welchen Regeln für welche Zwecke nutzbar gemacht werden sollen und welche besser nicht. "Das muss man fein säuberlich voneinander trennen", betont Janecek, "und man darf nicht darauf verzichten, die Potenziale der Digitalisierung für bessere Heilungschancen, für besseres Wissen des Patienten sowie der Ärzte untereinander zu nutzen." Auch wenn manche Ärzte das anders sähen. "Auch die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz, der ich angehöre, wird genau diese Fragen zu klären haben, stellvertretend für das Parlament." Janecek hofft, dass der Bundestag damit auch seiner Kontrollfunktion gegenüber der Regierung gerecht wird. "Aber die Regierung handelt natürlich schneller als das Parlament, das ist so. Insofern müssen wir aufpassen, dass wir nicht auseinanderlaufen."

Janecek, Sohn österreichischer Eltern, wurde in Rheinland-Pfalz geboren, wuchs in Niedersachsen und dann in Niederbayern auf. Als im dortigen Eggenfelden 1995 eine Ortsgruppe der Grünen gegründet wurde, schloss er sich an. Das Studium führte ihn nach München, wo er später in der Landesgeschäftsstelle seiner Partei und ehrenamtlich in der Kommunalpolitik tätig wurde. Von 2008 bis 2014 war er Landesvorsitzender, seit 2013 vertritt er die bayerischen Grünen im Bundestag.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag