Inhalt

umsetzung
Lisa Brüßler
Schub für Kompetenzen und Innovationen

Wie Deutschland fit gemacht werden soll für die digitale Welt. Fünf Handlungsfelder

Mitte November vergangenen Jahres war es so weit: Die Bundesregierung legte nach der Sonderkabinettsklausur Digitalisierung am Potsdamer Hasso-Plattner Institut die 154-seitige Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" (19/5810) vor. Anders als die "Digitale Agenda 2014-2017" der Vorgängerregierung definiert das Papier mit 111 Maßnahmen konkrete Ziele und Schwerpunktvorhaben der Ministerien - teils auch mit Zeitplänen. Als "liquid document" soll die Digitalstrategie unter der Online-Adresse ww.digital-made-in.de kontinuierlich weiterentwickelt und geprüft werden.

In der Strategie werden fünf Handlungsfelder für digitalpolitische Maßnahmen identifiziert: Im Feld "Digitale Kompetenz" soll das Bildungssystem stärker auf digital geprägtes Leben und Lernen ausgerichtet werden. Mit den fünf Milliarden Euro aus dem Digitalpakt Schule sollen 43.000 Schulen mit schnelleren Internetverbindungen und digitalen Lerninfrastruktur ausgestattet werden (siehe Seite 8). Um dies gewährleisten zu können, will die Bundesregierung im zweiten Feld "Infrastruktur und Ausstattung" etappenweise dafür sorgen, dass Deutschland bis 2025 "über gigabitfähige Netze versorgt wird". Das 5G-Handynetz soll bis 2021 in fünf Testregionen und entlang der Autobahnen gefördert werden - was Grundlage für das autonome Fahren sein soll. Auch beim Glasfasernetz-Ausbau wird es "in wirtschaftlich schwer erschließbaren Ausbaugebieten" eine milliardenschwere Förderung für private Investoren geben. Mit dem dritten Handlungsfeld "Innovation und digitale Transformation" möchte die Bundesregierung "hervorragende technologische Produkte made in Germany und made in Europe auf den Markt bringen und internationale Standards mit setzen", heißt es in der Strategie. Dazu zählen insbesondere die branchenübergreifende Förderung der Industrie 4.0 sowie die Förderung von Start-Ups und kleineren und mittleren Unternehmen. Drei Milliarden Euro will die Bundesregierung zudem bis 2025 investieren, um Deutschland zu einem "weltweit führenden Standort für Künstliche Intelligenz" zu machen. Bis September soll auch die im Koalitionsvertrag angekündigte Blockchain-Strategie vorgelegt werden. "Digitalisierung braucht Werte" heißt es im vierten Handlungsfeld, das den digitalen Wandel in der Gesellschaft beschreibt. Die im Sommer eingesetzte Datenethikkommission soll versuchen, den Konflikt zwischen Datenschutz und der intensiven Datennutzung in neuen Anwendungsgebieten zu lösen. Dazu zählen auch Haftungsfragen wie etwa bei autonom fahrenden Autos. Nicht zuletzt soll die Digitalisierung aber auch den Staat selbst erreichen: In einem "Modernen Staat" soll der Austausch mit Verwaltungen und die Beantragung von Leistungen wie etwa Kindergeld oder von Dokumenten auch digital möglich sein - und das bis Ende 2022.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag