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Wirtschaft
Kristina Pezzei
Vom Virus befallen

Corona stürzt die in eine Rezession, die tief und lang wirken dürfte. Bundestag und Länder halten mit milliardenschweren Hilfsprogrammen dagegen.

Produktionswerke stehen still, Restaurantketten melden Insolvenz an, branchenübergreifend schicken Unternehmen ihre Beschäftigten in Kurzarbeit: Die Corona-Krise stürzt die Wirtschaft in die Rezession mit einem Ausmaß, das die Finanzkrise vom Ende des vergangenen Jahrzehnts überschreiten dürfte. "Die deutsche Wirtschaft steht unter Schock", sagte der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, in der vergangenen Woche und vermeldete einen beispiellosen Konjunktureinbruch: Der Ifo-Index für das Geschäftsklima ist im März auf 86,1 Punkte gefallen nach 96,0 im Vormonat. Es war der stärkste Rückgang des Konjunkturbarometers seit der deutschen Wiedervereinigung. Zuvor hatten Ökonomen von vier führenden Wirtschaftsforschungsinstituten eine schrumpfende Wirtschaftsleistung für dieses Jahr prognostiziert - wie stark, dürfte auch vom weiteren Verlauf der Krise abhängen, dazu kommen Sorgen vor einer neuen Staatsschuldenkrise in Europa.

Bundesregierung und Länder wollen mit einem beispiellosen Hilfspaket den Absturz und die Folgen für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gesellschaft abmildern. Der Bundestag beschloss dazu ein umfangreiches Gesetzespaket, das auf einem Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro fußt (siehe Text unten). "Drei Millionen Solo-Selbstständige, Handwerker und Freiberufler schaffen Arbeit für zehn Millionen Menschen", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Bundestag. Daher sei der geplante Schutzschirm richtig. Mit Krediten und Garantien für Firmen trage die Bundesregierung dazu bei, "dass die Pandemie am Ende nicht Strukturen zerstört, die über 70 Jahre gewachsen sind".

Die Maßnahmen von Bundesseite ruhen auf mehreren Säulen: Kleinstunternehmen und Soloselbstständige sollen Soforthilfen als steuerbare Zuschüsse erhalten können. Diese könnten bis zu 9.000 Euro als Einmalzahlung für drei Monate bei bis zu fünf Beschäftigten betragen beziehungsweise bis zu 15.000 Euro als Einmalzahlung für drei Monate bei bis zu zehn Beschäftigten. Die Hilfe soll für Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu zehn Beschäftigten gelten. Ziel sei ein "Zuschuss zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz" und zur "Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen". Das Programmvolumen umfasst bis zu 50 Milliarden Euro bei maximaler Ausschöpfung von drei Millionen Selbstständigen und Kleinstunternehmen. Nicht verwendete Haushaltsmittel fließen in den Haushalt zurück.

Weiter plant die Bundesregierung, mit einem Sondervermögen die geplanten Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau zu flankieren. Zum Aufbau dieses Wirtschaftsstabilisierungsfonds hat der Bundestag ein Entwurf der Koalitionsfraktionen beschlossen (19/18109), mit dem sie das Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz ändern und umbenennen will. Der Fonds zielt darauf ab, die Realwirtschaft zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern. Er umfasst 400 Milliarden Euro Staatsgarantien für Verbindlichkeiten, 100 Milliarden Euro für direkte staatliche Beteiligungen sowie 100 Milliarden Euro für Refinanzierung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau. Auch Start-ups sollen von den Geldern profitieren können - Bedingung ist allerdings wie für andere Firmen auch ein Nachweis über die Systemrelevanz. Die Entscheidung über zu bewilligende Maßnahmen sollen die Ministerien im Einvernehmen treffen.

Neben den Vorstößen von Seiten der EU (siehe Seite 3) können sich Unternehmen zusätzliche Unterstützung von den Landesregierungen erwarten, die eigene Hilfsprogramme aufgelegt haben. Bayern will insgesamt 40 Milliarden Euro locker machen, in Baden-Württemberg ist ein Sofortprogramm gestartet, Hessen spannt einen milliardenschweren Schutzschirm, ähnliches hat die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern begonnen. Aus anderen Landesparlamenten von Düsseldorf bis Dresden kommen ebenfalls Impulse, die mit dem Versprechen schneller, unbürokratischer Unterstützung über die Branchen und Betriebsgrößen hinweg verbunden sind.

Damit soll wohl auch Kritikern der Wind aus den Segeln genommen werden, die überbordenden Aufwand für die Betroffenen befürchten. So hatte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag "schlanke Prozesse" gefordert, um Soforthilfen nicht auszubremsen. Vom Zentralverband des Deutschen Handwerks hieß es: "Schnelligkeit ist das Gebot der Stunde." Der Handelsverband verwies auf die prekäre Situation von mittelständischen Einzelhändlern, die nicht auf Kredite warten könnten und direkte Finanzhilfen brauchten, um Schließzeiten zu überstehen.

Indes zeichnet sich bei aller trüben Gegenwart ein Hoffnungsschimmer ab - gerade die Wirtschaftsinstitute, die einen rasanten Absturz prognostizieren, sagen einen schnellen Wiederaufstieg voraus: Das aktuell äußerst pessimistische Kieler Institut für Weltwirtschaft hält im kommenden Jahr ein Wachstum von bis zu 10,9 Prozent für möglich.

Einzelne Lichtblicke blitzen schon auf: Neben den Krisenprofiteuren im Lebensmitteleinzelhandel und den Drogeriemärkten hat manches Unternehmen seine Produktionslinien auf die aktuelle Situation eingestellt. Der Autozulieferer ZF in Friedrichshafen etwa stellt Atemschutzmasken in China für die eigenen Mitarbeiter her. Zettl Automotive, eigentlich auf Sitzbezüge spezialisiert, näht im Auftrag der bayrischen Landesregierung nun ebenfalls Masken. Und der schwäbische Bekleidungshersteller Trigema fängt einen Teil seines Absatzrückgangs mit der Herstellung von Mund- und Nasenschutzmasken auf - und kann so eigenen Angaben zufolge Kurzarbeit verhindern.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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