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SOMALIA
Alexander Heinrich
Einsatz gegen Piraterie

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen. Hauptaufgabe für die bis zu 400 einzusetzenden Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten bleiben die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika und die Absicherung von humanitären Hilfsmaßnahmen des Welternährungsprogramms (WFP) und der Afrikanischen Union in Somalia, heißt es in einem Antrag der Bundesregierung (19/18866), der vergangene Woche vom Plenum in die Ausschüsse überwiesen wurde.

Die humanitäre Versorgung in Somalia, im Jemen, im Südsudan, im Sudan und in Äthiopien sei maßgeblich von der Sicherheit maritimer Transportwege abhängig. "Durch ihre Präsenz im Seegebiet vor dem Horn von Afrika wahrt EU damit europäische Interessen und trägt zugleich zur Stabilisierung der Region bei", schreibt die Bundesregierung. Einsatzgebiet der Mission sind laut Antrag die somalischen Küstengebiete sowie Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Die Bundeswehrsoldaten dürften bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen von Piraten am Strand vorgehen. "Sie werden hierfür nicht an Land eingesetzt", heißt es im Antragstext. Der Einsatz erfolge auf Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 in Verbindung mit mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sowie Beschlüssen des Rates der EU. Er ist befristet bis Ende Mai 2021, die einsatzbedingten Kosten beziffert die Bundesregierung auf voraussichtlich 35,5 Millionen Euro.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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