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FRAKTIONEN
Claus Peter Kosfeld
Diäten werden nicht erhöht

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden in diesem Jahr nicht erhöht. Das beschloss der Bundestag vergangene Woche einstimmig. Alle Fraktionen hatten sich dazu auf einen Gesetzentwurf (19/18701) verständigt, mit dem das Anpassungsverfahren für 2020 ausgesetzt wird. Begründet wird der Verzicht mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie.

Das Verfahren zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigung orientiert sich an der vom Statistischen Bundesamt ermittelten Lohnentwicklung des Vorjahres. Die Diäten werden regulär jeweils zur Jahresmitte entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst. Bei dem Verfahren soll es auch grundsätzlich bleiben.

Zuletzt wurden die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2019 um 3,1 Prozent auf rund 10.083 Euro im Monat erhöht. Zusätzlich zu den Diäten erhalten die Abgeordneten eine steuerfreie Aufwandspauschale von 4.497 im Monat.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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