KOSOVO : Stabilität mit KFOR

Die Bundeswehr soll ihre Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) um ein weiteres Jahr verlängern. Vorgesehen ist die Entsendung von unverändert bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten, wie die Bundesregierung in einem Antrag schreibt (19/19001), der vergangene Woche in die Ausschüsse überwiesen wurde.

Zu den Aufgaben gehören laut Antrag neben der Unterstützung der "Entwicklung eines stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Kosovo" und die Unterstützung des Aufbaus der Kosovo Security Force "und anderer Akteure im Rahmen der Sicherheitssektorreform (SSR) unter Vorbereitung der weiteren Einbindung in euro-atlantische Strukturen".

Die Bundesregierung betont, "aufgrund der zunehmenden Stabilität in den vergangenen Jahren entlang der Nato-Planungen und in Abstimmung mit unseren Partnern Anpassungsschritte an der deutschen Beteiligung an KFOR" vorgenommen zu haben. "Dazu gehörten der im Dezember 2018 vollzogene Abzug der Bundeswehr aus dem Feldlager Prizren sowie die Konzentration deutscher Kräfte am Standort Pristina." Mit der fortgesetzten und konstanten Beteiligung an KFOR unterstreiche die Bundesregierung ihr Engagement zur Stabilisierung von Frieden und Sicherheit in der Region. Dabei sei der deutsche Beitrag auch ein Bekenntnis zu den Verpflichtungen in der Nato auf Grundlage von Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung auf insgesamt rund 16,6 Millionen Euro.