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> Stichwort
Johanna Metz
EZB-Anleihenkaufprogramm

> Kompetenzen Die Europäische Zentralbank (Foto) kauft seit der Finanzkrise in großem Stil Staatsanleihen von krisengeplagten Euro-Ländern auf. Dabei ist sie unabhängig, die Nationalstaaten und deren Parlamente müssen den Maßnahmen nicht zustimmen.

> Investitionen Allein in das Teilprogramm PSPP, um das es im Urteil des Bundesverfassungsgerichts ging, hat das Geldhaus seit März 2015 rund 2,2 Billionen Euro investiert.

> Urteil Die Karlsruher Richter meinen, die EZB hätte das Programm auf seine Verhältnismäßigkeit überprüfen müssen. Ergibt die nun angeforderte Überprüfung, dass die Ankäufe nicht verhältnismäßig waren, darf die deutsche Bundesbank nicht mehr an den Maßnahmen mitwirken.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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