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Ortstermin: Der Bundesrat IN CORONA-ZEITEN
Götz Hausding
Wenn Kamingespräche online geführt werden

Freitags am Plenarsitzungstag des Bundesrates: Ab 9 Uhr wird es eng in den Fluren des Bundesratsgebäudes in der Leipziger Straße in Berlin. Die Delegationen aus den 16 Bundesländern - angeführt von ihren Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in Begleitung vieler Ministerinnen und Minister - bewegen sich in Richtung Plenarsaal. Ständig begleitet von einer Schar Mitarbeiter und umringt von ernst dreinschauenden starken Männern, deren Knopf im Ohr sie als Sicherheitsleute ausweist.

9.30 Uhr beginnt die Sitzung. Der Plenarsaal ist voll - die fächerförmig aufgestellten Sitze der Ländervertreter sind bis auf den letzten Platz besetzt - im Hintergrund drängen sich die Mitarbeiter aus den Fachabteilungen. Oben auf der gut gefüllten Tribüne sitzen Besuchergruppen aus ganz Deutschland, die schauen wollen, wie sich "ihr" Ministerpräsident denn so schlägt. Neben ihnen viele Journalisten der schreibenden Zunft, Fotografen und Kameraleute. So das Geschehen bisher.

In Zeiten von Corona sieht das ganz anders aus. Der Plenarsaal sei eingeschränkt bestuhlt worden, um die erforderlichen Abstandsregeln von 1,5 Meter zu gewährleisten, teilt die Pressestelle des Bundesrates mit. Weitere Plätze stehen aber auf der Tribüne zur Verfügung, die im Grunde verwaist ist, weil Besuchergruppen seit Mitte März nicht mehr ins Haus gelassen werden. Für Einzelbesucher ist die Beobachtung der Sitzung jedoch weiterhin möglich: "zur Wahrung der Öffentlichkeit", wie es heißt. Für Medienvertreter stehen auf den Pressetribünen lediglich noch 21 Plätze zur Verfügung.

Im Plenarsaal selber herrscht ebenfalls vergleichsweise Leere. Lediglich ein Vertreter pro Land saß vergangenen Freitag in der ersten Reihe - die Sitze daneben und dahinter blieben leer. Problematisch für die Abstimmungen ist das nicht. Die Länder können ohnehin nur jeweils ein Votum abgeben. Bundesratssitzungen per Videokonferenz wird es nicht geben. Dieses Mittel werde teilweise zur Vorbereitung der Sitzung genutzt. Die Plenarsitzungen selbst seien aber Präsenzsitzungen, wird mitgeteilt.

Eine Schnittstelle zwischen Landes- und Bundespolitik, aber auch eine Anlaufstelle für Besuchergruppen stellen die Landesvertretungen in Berlin (LV) dar. Auch hier wurde vieles zurückgefahren. Besuchergruppen kommen nicht mehr, öffentliche Veranstaltungen sind weitestgehend abgesagt - einige Formate würden online angeboten, heißt es etwa von der LV Baden-Württemberg.

Die berühmten Kamingespräche, bei denen die Länderchefs am Vorabend einer Bundesratssitzung schon manch Problem in kleinem Kreis gelöst haben, gibt es auch nicht in gewohnter Form. Die Kaminrunden fänden derzeit quasi hybrid statt, also live aber digital, teilt die LV Rheinland-Pfalz mit. Den Kontakt mit der heimischen Staatskanzlei halten die Mitarbeiter der Landesvertretung vor allem mit Video- und Telefonkonferenzen, ist von der LV Nordrhein-Westfalen zu erfahren.Götz Hausding

Aus Politik und Zeitgeschichte

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