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Entwicklung
Johanna Metz
Schulen sind in 191 Ländern zu

Angesichts der Corona-Pandemie-bedingten Schulschließungen in 191 Ländern hat sich die Sprecherin der globalen Bildungskampagne, Veronika Hilber, vergangene Woche im Entwicklungsausschuss für zusätzliche Hilfen im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. Mehr als 1,5 Milliarden Schüler seien von den Schließungen betroffen, ihnen fehle nicht nur der Unterricht, sondern oft auch der einzige Zugang zu einer vollwertigen Mahlzeit. Hilber appellierte angesichts dessen an die Bundesregierung, bei dem von Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aufgelegten Corona-Sofortprogramm einen Schwerpunkt auf Bildung zu legen.

Das Programm hatte Ressortchef Gerd Müller (CSU) Ende April vorgelegt. Damit will das BMZ in diesem Jahr für eine Milliarde Euro Maßnahmen vor allem im Bereich Gesundheit und Pandemiebekämpfung finanzieren. Möglich wird das durch Umschichtungen im BMZ-Haushalt. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim BMZ, Maria Flachsbarth (CSU) sagte im Ausschuss, zahlreiche Maßnahmen lägen wegen der Corona-Pandemie auf Eis, die Partner würden daher andere, vordringlichere Anfragen an das BMZ richten.

Die Linksfraktion sieht dennoch die Gefahr, dass die Gelder an anderer Stelle fehlen könnten. In einem Antrag (19/19138), den der Ausschuss jedoch ablehnte, fordert sie daher, aus dem Ende März 2020 beschlossenen Nachtragshaushalt zusätzlich vier Milliarden Euro an Soforthilfe bereitzustellen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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