Inhalt

AUswärtiges
Johanna Metz
Einsatz in Mali ausgeweitet

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali sowie an der dortigen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen, MINUSMA. In namentlicher Abstimmung votierten am vergangenen Freitag 437 Abgeordnete für die von der Bundesregierung beantragte Fortsetzung von EUTM (19/19002) und 149 dagegen. Es gab 58 Enthaltungen. Für MINUSMA (19/19004) stimmten 485 Abgeordnete, 144 dagegen, sieben Abgeordnete enthielten sich.

Während die Stabilisierungsmission mit bis zu 1.100 einzusetzenden Soldaten unverändert bleibt, wird das EUTM-Mandat ausgeweitet. So wird die Ausbildung von Spezialkräften in Niger (Mission Gazelle) integriert, das Mandatsgebiet wächst um Mauretanien, Burkina Faso, Niger und Tschad. Die Personalobergrenze in der von islamistischen Terrorgruppen und organisierter Kriminalität bedrohten Sahel-Region steigt von 350 auf 450.

Bereits am Mittwoch hatte der Bundestag ebenfalls in namentlicher Abstimmung die weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation "Atalanta" zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias gebilligt. Bis zu 400 Soldaten kümmern sich damit ein weiteres Jahr um die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika. Außerdem sichern sie die humanitären Hilfsmaßnahmen des Welternährungsprogramms und der Afrikanischen Union in Somalia ab.

Für den Antrag (19/18866) stimmten 535 Abgeordnete, dagegen 82. Es gab 39 Enthaltungen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag