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KULTUR
Alexander Weinlein
Dauerbrenner Gremienwahl

Die Wahl zu den Kuratorien der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas", der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" und der "Stiftung Deutsches Historisches Museum" (DHM) hat sich für die AfD-Fraktion zum parlamentarischen Dauerbrenner entwickelt. Seit Monaten versucht die Fraktion erfolglos in immer neuen Wahlgängen eine Mehrheit für ihre vorgeschlagenen Kandidaten zu bekommen. In der vergangenen Woche verweigerte der Bundestag zum neunten Mal mehrheitlich die Zustimmung zur Wahl der Abgeordneten Nicole Höchst in das Kuratorium der Stiftung des Holocaust-Mahnmals und des Abgeordneten Uwe Witt in das Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung. In länger zurückliegenden Wahlgängen hatten Höchst und Witt für das jeweilig andere Gremium erfolglos kandidiert. Auch der AfD-Parlamentarier Steffen Kotré verpasste zum sechsten Mal die Wahl in das Kuratorium der DHM-Stiftung. Prinzipiell hat die AfD zwar ein Anrecht auf eine Sitz in den Gremien, deren Mitglieder bedürfen aber der Wahl durch den Bundestag.

Reibungslos hingegen verlief die Wahl des SPD-Abgeordneten Dirk Wiese in das Kuratorium der Stiftung des Holocaust-Mahnmals. Wiese tritt die Nachfolge von Eva Högl an, die Ende Mai das Amt des Wehrbeauftragten übernahm und deshalb aus dem Bundestag ausschied. Zudem wählte der Bundestag Katrin Budde (SPD) in das Kuratorium der DHM-Stiftung. Sie tritt die Nachfolge ihres ehemaligen Fraktionskollegen Johannes Kahrs an, der Anfang Mai sein Bundestagsmandat niedergelegt hat.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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