Inhalt

werften
Kristina Pezzei
Hilfe für Schiffsbauer

Debatte über Unterstützung in Corona-Zeiten

Der Bundestag hat sich am Freitag auf Grundlage zweier Anträge mit der Lage in der Schiffbauindustrie beschäftigt. Sowohl CDU/CSU und SPD als auch Teile der Opposition forderten dabei Unterstützung für die Branche, die unter den weltweiten wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie leide. Die Koalitionsfraktionen fordern in ihrem Antrag (19/20067) die Bundesregierung auf zu prüfen, inwieweit die Vergabebestimmungen bei der Beschaffung von Behörden- und Forschungsschiffen sowie Marinefahrzeugen so angewendet werden können, dass auch bei diesen Schiffstypen eine europarechtskonforme Vergabe an deutsche Werften unterstützt wird. Bei der Beschaffung von Behörden- und Forschungsschiffen sollten verstärkt innovative und umweltfreundliche Technologien gefördert werden. Auch soziale und umweltfreundliche Aspekte sollten eine gewichtigere Rolle einnehmen. Der Bundestag nahm den Antrag an.

An die Ausschüsse überwiesen wurde ein FDP-Antrag (19/20053). Die Abgeordneten plädieren dafür, zivile Bundes-Schiffbauprojekte früher als geplant umzusetzen. So könne man man kurzfristig für den Fortbestand der Branche sorgen. Zugleich sollten militärische Neu- und Ersatzbeschaffungen zügig ausgeschrieben und bundeseigene Schiffe mit nachhaltigen Technologien nachgerüstet werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag