Ortstermin: Parlamentariergruppe »Südliches… : Partnerschaftlicher Dialog auf Augenhöhe

Es vergeht kaum eine Sitzungswoche, in der Martin Rabanus (SPD) nicht einem afrikanischen Politiker die Hand schüttelt. Das tut er dann in seiner Funktion als Vorsitzender der Parlamentariergruppe "Südliches Afrika". Immerhin zwölf Partnerländer gibt in der Region - unter anderem Namibia, Südafrika und Botswana. Erst Anfang Dezember, so erinnert sich der SPD-Abgeordnete an das jüngste Treffen, sei eine Delegation aus Botswana in Berlin gewesen. Sie bestand aus Abgeordneten und Verwaltungsmitarbeitern des dortigen Parlaments und interessierte sich für die Abläufe im Deutschen Bundestag.

Geht es bei derartigen Zusammentreffen auch um den Kolonialismus? Durchaus, sagt Rabanus. "Das Verhältnis zwischen Afrika und Europa - auch vor dem Hintergrund des Kolonialismus - ist eigentlich immer Thema." Es gehe um Spätfolgen, wie etwa die Frage: Wem gehört eigentlich das Land? Zu allererst aber gehe es immer um die Frage, wie die Beziehungen, insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen, zwischen dem jeweiligen Land und Deutschland vertieft werden können, "zum Wohle der Entwicklung der afrikanischen Länder". Deutschland, sagt der Sozialdemokrat, habe einen hervorragenden Ruf in Afrika. "In Bezug auf Demokratie, auf Rechtsstaatlichkeit, auf die Ordnung und auf Verwaltungsabläufe gelten wir als Vorbilder." In den Gesprächen macht Rabanus gleichwohl immer wieder darauf aufmerksam, "dass es auch bei uns Probleme gibt". Wichtig sei ihm ein partnerschaftlicher Dialog auf Augenhöhe. "Da ist es nicht verkehrt, wenn wir uns als Deutsche ein bisschen demütiger zeigen, als wir von außen gesehen werden."

Durch den Kolonialismus, so empfindet es Rabanus, sind die ehemaligen Kolonialstaaten Europas und die Länder Afrikas in einer ganz besonderen Art und Weise miteinander verknüpft. "Das ist mit viel Leid verbunden, mit kulturellen Gegensätzen, mit Entwicklungsschüben, aber auch mit entstandenen kulturellen Gemeinsamkeiten und Anknüpfungspunkten", sagt der Sozialdemokrat. Die vom Afrikabeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), vertretene Ansicht, der Kolonialismus habe dazu beigetragen, Afrika aus archaischen Strukturen zu lösen, hält er für falsch. Ebenso unzutreffend sei es, sämtliche Probleme Afrikas dem Kolonialismus anlasten zu wollen.

Zu den positiven Entwicklungen in Afrika zählt Rabanus Botswana, das er mit seiner Parlamentariergruppe im Jahr 2019 besucht hat. Eine stabile Demokratie mit Meinungs- und Medienfreiheit habe sich dort entwickelt, sagt er. Das Land erstritt sich seine Unabhängigkeit im Jahr 1966, bis dahin war die Republik eine britische Kolonie. Die erreichten Erfolge in dem Land seien zuallererst auf gute Entscheidungen der Politiker vor Ort zurückzuführen. "Die Erträge aus den reichhaltigen Diamantenvorkommen bleiben im Land, weil die Schürfrechte nicht an ausländische Unternehmen vergeben wurden", sagt Rabanus. Es werde versucht, einen möglichst großen Teil der Wertschöpfungskette der Diamantenveredelung im Land zu behalten. Mit den Einnahmen füllten sich auch nicht kleine Gruppen von Eliten die Taschen. Das Geld werde in die Verkehrsinfrastruktur investiert, in die soziale Infrastruktur und auch in Bildung. Götz Hausding