Inhalt

GREMIEN
Alexander Weinlein
AfD scheitert bei Wahlen

Seit Monaten scheitert die AfD-Fraktion mit ihren Wahlvorschlägen für verschiedene Gremien. Auch in der vergangenen Woche verpassten die vorgeschlagenen Kandidaten für die Kuratorien der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas (19/21838), der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld (19/21839), der Stiftung Deutsches Historisches Museum (19/21840) der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (19/21841) und den Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (19/21842) die benötigte Mehrheit der Stimmen. Die meisten der vorgeschlagenen Kandidaten hatten bereits Mehrfach bei den Gremienwahlen kandidiert.

Laut der Satzung der betroffenen Stiftungen haben zwar prinzipiell alle Fraktionen im Bundestag ein Recht auf einen Sitz in den Gremien, die vorgeschlagenen Mitglieder müssen aber vom Bundestag per Wahl bestätigt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag