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FAMILIE
Alexander Weinlein
Digitale Spaltung

Seniorenheimen fehlt meist der Internetzugang

Die FDP-Fraktion ist mit ihrer Forderung, 70 Millionen Euro im Bundeshaushalt bereitzustellen, um Videotelefonie für die Bewohner von Pflege- und Seniorenheime zu ermöglichen, gescheitert. Der Bundestag lehnte den entsprechenden Antrag der Liberalen (19/20531) gemäß einer Beschlussempfehlung des Familienausschusses (19/24050) am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen der CDU/CSU und SPD gegen das Votum der FDP- und der Linksfraktion ab. Die AfD und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich der Stimme. Zugleich debattierte der Bundestag über den "Achten Bericht zur Lage der älteren Generation" (19/21650), der sich mit der Bedeutung der Digitalisierung auseinandersetzt.

Glasfaserausbau Trotz der Ablehnung des Antrags bescheinigte die CDU-Abgeordnete Katharina Landgraf der FDP, dass ihr Antrag "richtig gut" sei. Allerdings sei er "falsch adressiert", da nach der Föderalismusreform ausschließlich die Länder für die Alten- und Pflegeheime zuständig seien. Zugleich räumte sie ein, dass der Bund trotz der aufgelegten Förderprogramme noch mehr Anstrengungen beim Ausbau des Glasfasernetzes unternehmen müsse.

Auch Ursula Schulten (SPD) führte an, dass die digitale Ausstattung der Seniorenheime zu wünschen übrig lasse. Dies werde auch durch den Altenbericht bestätigt. Lediglich ein Drittel der Senioreneinrichtungen in Deutschland würden über einen Internetanschluss verfügen.

Frank Pasemann (AfD) führte an, dass der FDP-Antrag zwar "gut gemeint, aber schlecht gemacht" sei. Benötigt würde ein prinzipieller Politikwechsel, der dafür sorge, dass ältere Menschen nicht länger in Heime abgeschoben werden. Pasemann kritisierte zugleich die Corona-Maßnahmen der Regierung, die zusätzlich zur Vereinsamung der älteren Menschen in den Heimen beitrage. Dies lasse sich allein durch Digitalisierung nicht kompensieren.

Katrin Werner (Linke) hingegen unterstützte den Antrag. Bereits in ihrer Stellungnahme zum Siebten Altenbericht habe die Bundesregierung eingeräumt, dass mehr für die digitale Infrastruktur getan werde müsse. Der aktuelle Altenbericht spreche jetzt sogar von einer "digitalen Spaltung" der Gesellschaft, von der vor allem die Älteren betroffen seien. Zugleich warnte Werner davor, dass sich menschliche Kontakte auch nicht durch die Digitalisierung ersetzen ließen.

Aus Sicht der Grünen greift der Antrag der FDP zu kurz. Es reiche nicht aus, nur die Technik bereitzustellen. Viele ältere Menschen seien auf eine Anleitung durch das Pflegepersonal angewiesen. Doch viele Heime litten unter Personalmangel.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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