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Aschot Manutscharjan
Kurz rezensiert

Der Begriff "Populismus" mag allgegenwärtig sein, aber eine grundlegende Theorie über dieses Phänomen fehlt bislang. Jetzt hat der renommierte Demokratieforscher Pierre Rosanvallon hierzu ein Standardwerk vorgelegt. Der Historiker vom Pariser Collège de France meint, der Populismus habe die Politik des 21. Jahrhunderts "revolutioniert". Die Zeitgenossen hätten "das wahre Ausmaß der von ihm bewirkten Umwälzung" noch nicht voll erfasst: Einige würden mit dem Populismus die "Neubelebung des demokratischen Projekts" verbinden. Andere betrachteten den Populismus als drohende Destabilisierung der Demokratie. Rosanvallon wiederum bewertet den Populismus als eine aufstrebende Ideologie, die Anhänger auf der rechten wie auf der linken Seite des politischen Spektrums gefunden habe.

Der Autor unterstreicht, das Fundament der Demokratie seien Parlamentswahlen und nicht Volksentscheide. "Wenn das Volk selbst eine Entscheidung trifft, kann es sich gegen niemanden wenden; seine Entscheidungen sind unwiderruflich, denn es gibt nichts, was über ihm steht." Wie kompliziert die Lage unter populistischen Vorzeichen ist, zeige der Brexit: Die Wähler konnten diejenigen nicht zur Rechenschaft ziehen, die ihnen nahegelegt hatten, für den Austritt Großbritanniens aus der EU zu stimmen. Es handelte sich um eine politische Kampagne, nach deren erfolgreichem Ausgang sich die Initiatoren zurückgezogen und die Wähler mit ihrer souveränen Entscheidung allein gelassen hätten.

Der Autor spricht sich nicht grundsätzlich gegen Referenden aus, plädiert aber dafür, deren Ziele und Modalitäten genau zu bestimmen, damit das Volk nicht zu einem ohnmächtigen Souverän werde. Auch dürfe ein Volksentscheid nicht zum Aufkommen eines autoritären Regimes beitragen. Als bevorzugten Anwendungsbereich für ein Referendum nennt Rosanvallon die Einführung einer neuen Verfassung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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