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Alexander Weinlein
Kurz notiert

FDP fordert europäische Stiftung für Baudenkmäler

Nach dem Willen der FDP-Fraktion soll auf europäischer Ebene eine Stiftung zum Erhalt von Baudenkmälern besonderer nationaler, gesamteuropäischer und bauhistorischer Bedeutung geschaffen werden. In einem Antrag (19/24208), den der Bundestag am Donnerstag ohne Aussprache in die Ausschüsse überwies, fordert sie die Bundesregierung auf, sich für einen solchen European Heritage Trust und dessen Finanzierung durch die Europäische Union einzusetzen. Zudem sollen Spenden und Erbschaften an die Stiftung "großzügig" steuerlich geltend gemacht und zusätzliches Kapital in Form von schützenswerten Baudenkmälern eingebracht werden können.

AfD will Museum zum »Deutschen Herbst« in Berlin

Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll in Berlin ein "Museum des Deutschen Herbstes" errichtet werden. In einem Antrag (19/25313) fordert sie die Bundesregierung auf, mit dem Land Berlin einen geeigneten Standort zu finden und einen bundesweiten Wettbewerb zur Gestaltung auszuschreiben. Das Museum soll an den Terrorismus der "Roten Armee Fraktion" erinnern und auch die am 13. Oktober 1977 von palästinensischen Terroristen entführte und fünf Tage später von einem GSG9-Kommando wieder befreite Lufthansa-Maschine "Landshut" ausstellen. Das Museum soll spätestens im Oktober 2027 zum 50. Jahrestag der Entführung der "Landshut" eröffnet werden.

AfD: Gender-Forschung soll nicht mehr gefördert werden

Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll der Bund jegliche finanzielle Förderung der Gender-Forschung einstellen. In einem Antrag (19/25312), den der Bundestag in die Ausschüsse überwies, bezeichnet die Fraktion die Gender-Forschung als fragwürdig. So sei die Prämisse, nach der die Biologie kaum Einfluss auf das Geschlecht hätte, nicht evidenzbasiert. Zudem fordert die Fraktion "genderbezogene Vorgaben" für eine Forschungsförderung von Seiten der Bundesregierung zurückzunehmen. Stattdessen müssten Studierende und Promovierende in natur- und sozialwissenschaftlichen Fächern gefördert werden, die Geschlechterforschung auf der Grundlage naturwissenschaftlicher Anthropologie betreiben.

Linke fordert weitere Corona-Hilfen für Kinos

Angesichts der Corona-Pandemie fordert die Linksfraktion weitere Hilfen für Kinos. In einem Antrag (19/25066) spricht sie sich für eine Aufstockung der Zukunftsprogramme I und II aus. Zudem soll ein Stabilisierungsfonds zur Sicherung der Kinos aufgelegt werden, dessen Mittel sowohl für die laufenden Betriebskosten als auch für investive Zwecke verwendet werden dürfen. Nach dem Willen der Fraktion soll darüber hinaus das Mietkündigungsmoratorium bis zum Ende der Pandemie verlängert werden und die Überbrückungshilfen durch einen Unternehmerlohn für Selbständige ergänzt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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