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BILDUNG
Alexander Weinlein
Distanzunterricht mit Hindernissen

FDP scheitert mit Antrag zur beschleunigten Digitalisierung von Schulen

Die FDP-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einer Beschleunigung der Digitalisierung von Schulen gescheitert. Der Bundestag lehnte ihren Antrag (19/25298) am vergangenen Donnerstag mit der Stimmenmehrheit von CDU/CSU, SPD und AfD gegen das Votum der Liberalen ab. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich.

Nach den Vorstellungen der FDP soll die Bundesregierung schnellstmöglich eine zentrale nutzerfreundliche Plattform aufbauen, die die Antragstellung für Mittel aus dem Digital-Pakt Schule und den drei Zusatzprogrammen vereinfacht und beschleunigt. Die Plattform soll die für jedes Land spezifischen Förderrichtlinien abbilden. Die erneute coronabedingte Aussetzung des Präsenzunterrichts habe das digitale Schulsystem vielerorts bereits völlig zusammenbrechen lassen, monierte Katja Suding (FDP). Die vom Bund finanzierte Schul-Cloud sei überlastet und in Bayern die Bildungsplattform Mebis so instabil, dass der Kultusminister den Schulen vom Distanzunterricht habe abraten müssten.

Dietlind Tiemann (CDU) und Marja-Liisa Völlers (SPD) hielten der FDP entgegen, dass die meisten ihrer Forderungen bereits in der Umsetzung seien und verwiesen auf beschränkte Kompetenzen in der Schulpolitik. Nicole Höchst (AfD) erneuerte die Kritik ihrer Fraktion am Digital-Pakt. Er greife zu stark in den Hoheitsbereich der Länder ein. Der Umstand, dass die Mittel von den Ländern nicht abgerufen würden, zeige, "die Untauglichkeit" des Paktes.

Birke Bull-Bischoff (Linke) und Margit Stumpp (Grüne) forderten die Bundesregierung auf, eine Gesamtstrategie für die Schulen während der Corona-Krise und für die Digitalisierung vorzulegen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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