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Verteidigung
Johanna Metz
Ächtung von Killerrobotern

Die Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind mit ihrer Forderung nach einer völkerrechtlichen Ächtung autonomer Waffensysteme gescheitert "Eine Entwicklung, die dazu führt, dass Waffen selbständig Ziele erkennen und diese bekämpfen, ohne dass ein Mensch noch eingreifen kann, muss unbedingt verhindert werden", heißt es in einem Antrag der Grünen (19/10637), der vergangene Woche keine Mehrheit im Plenum fand. Die Weiterentwicklung und Verbreitung autonomer Waffensysteme drohe die Hemmschwelle für militärische Konflikte herabzusetzen und erhöhe die Gefahr eines neuen Wettrüstens. Ähnlich argumentiert die Fraktion Die Linke, die mit ihrem Antrag (19/9342) ebenfalls scheiterte: Der mit einem auf Algorithmen basierenden Waffeneinsatz verbundenen Gefahr eines unterschiedslosen Einsatzes von militärischer Gewalt müsse entschieden begegnet werden. "Ein weltweites Wettrüsten um immer brutalere Technologien muss verhindert werden". Keine Mehrheit fand zudem ein Antrag (19/5895) der Grünen, die sich gegen eine Förderung solcher Waffensysteme durch den Europäischen Verteidigungsfonds gewendet hatten.

In die Ausschüsse überwiesen wurde ein weiterer Grünen-Antrag (19/16842) zum "Schutz der Zivilbevölkerung bei Einsätzen von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten". Die Abgeordneten fordern, dass eine noch zu erzielende internationale politische Erklärung die Unterzeichnenden auffordert, den Einsatz dieser Waffen in dicht besiedelten Gebieten zu vermeiden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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