Inhalt

amri-ausschuss
Winfried Dolderer
Nur ein kleiner Fisch

Zeugin räumt Fehleinschätzung der Berliner Polizei ein

Auf ihre Mitarbeiter ließ die Zeugin nichts kommen. Im Amri-Untersuchungsausschuss erzählte die leitende Polizeibeamtin vergangene Woche von "total kompetenten Führungskräften" in ihrer früheren Abteilung. Von untergebenen Dezernaten, die "sehr autark, sehr kompetent und fachverantwortlich" unterwegs gewesen seien. "Extrem engagierten" Beamten, die "mehr gearbeitet" hätten "als viele andere".

Mittlerweile ist Jutta Porzucek 58 Jahre alt und trägt im Rang einer Polizeidirektorin beim Polizeipräsidenten dafür Sorge, dass die Menschen im Norden Berlins, in Reinickendorf und Pankow, ruhig schlafen können. Von 2015 bis 2018 leitete sie im Landeskriminalamt die Abteilung LKA 5 für Staatsschutz. Unter anderem verantwortete sie die polizeiliche Betreuung des Tunesiers Anis Amri, der den Großteil des Jahres 2016 in Berlin verbrachte, bevor er am Abend des 19. Dezember 2016 mit einem Schwerlaster den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz überrollte.

Image angekratzt Dem Berliner Landeskriminalamt haftet seither der Nimbus einer Pech- und Pannenbehörde an, die nicht in der Lage war, Amri mit der erforderlichen Nachhaltigkeit im Auge zu behalten und ihn schließlich für einen harmlosen Drogenverticker hielt. Die damals zuständige Chefin des Staatsschutzes allerdings hatte mit all dem, wie der Ausschuss ihrer Aussage entnehmen durfte, nichts zu tun. Sei sie doch an keiner Entscheidung persönlich beteiligt gewesen, und gewusst habe sie auch kaum etwas. Nicht einmal der Name Anis Amri sei ihr vor dem Weihnachtsmarkt-Attentat geläufig gewesen. Wie denn auch? "Ich war als Abteilungsleiterin soweit informiert wie notwendig." Und das zu beurteilen, blieb den Mitarbeitern überlassen. Die waren, wie gesagt, "total kompetent" und "fachverantwortlich", mithin durchaus in der Lage, eigenständig abzuwägen, was die Chefin wissen musste und was nicht. Mit Amri wurde sie nicht behelligt. Den hielten die Berliner ja für einen kleinen Fisch.

Falsch entschieden "Aus heutiger Sicht, mit all dem Wissen, ist es falsch gewesen, was wir damals dort entschieden haben", räumte die Zeugin ein. Andererseits: "Ich glaube nur, dass es nach damaligem Wissensstand durchaus Erklärungen gegeben haben kann, zu einer solchen fehlerhaften Einschätzung zu kommen." Amri sei nur "einer von sehr vielen Gefährdern" gewesen, und unter diesen nicht einmal der schlimmste: "Wir haben andere Personen gehabt, die uns zu dem Zeitpunkt wesentlich mehr Gefährlichkeit entgegengebracht haben."

Wer außer Amri das gewesen sein soll, vermochte die Zeugin dem Ausschuss allerdings nicht mehr zu sagen, auch nicht auf wiederholte Nachfragen. Aus den drei "Phänomenbereichen", die ihre Abteilung damals zu bearbeiten hatte, Linksextremismus, Rechtsextremismus, radikalislamischer Terrorismus, ist ihr kein einziger Name eines amtlich registrierten Gefährders im Gedächtnis geblieben. "Ich bin seit über einem Jahr raus aus dem Polizeilichen Staatsschutz. Insofern brauche ich die heute nicht mehr zu kennen", kommentierte sie die offenkundige Irritation der Abgeordneten. "Ich brauchte mir die Namen nicht zu merken."

Auch was im Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ), wo Amri immer wieder zur Sprache kam, über den Mann geredet und beschlossen wurde, ist der Leiterin des Berliner Staatsschutzes damals nicht zu Ohren gekommen. Derlei habe nicht zu ihren "standardmäßigen Aufgaben" gehört: "Eine Rücksprache hätte es nur gegeben, wenn die Einschätzung der Mitarbeiter so gewesen wäre, dass ich das als Dienststellenleiterin wissen musste." Das sei "zum Thema Amri so nicht erfolgt".

Kein Mehrwert Dass der Mann im Sommer 2016 nur an 20 Tagen und an diesen auch nur sehr eingeschränkt observiert wurde, blieb ihr ebenfalls verborgen. Dass dieses Defizit mit Personalmangel zu tun gehabt haben könnte, bestritt sie. Wäre es so gewesen, hätte sie davon erfahren und für Abhilfe gesorgt. Vielmehr sei der "Mehrwert" einer nachdrücklicheren Observierung nicht gesehen worden. Mit dem Liberalen Benjamin Strasser lieferte sich die Zeugin noch einen Wortwechsel über die Frage, ob Amri 2016 als die Nummer Eins unter den radikalislamischen Gefährdern in Berlin gegolten habe. Das könne gar nicht sein, meinte sie. Warum nicht? "Weil er dann oberserviert worden wäre - wir sind Fachleute."

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag