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Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Der Vorantreibende: Torsten Herbst

D ie Arbeit als Bundestagsabgeordneter beschert Torsten Herbst eine Menge Sauerstoff. In den Sitzungswochen legt er im Schnitt acht Mal die 500 Meter zwischen seinem Büro in der Dorotheenstraße und dem Reichstag zurück; eine unterirdische Verbindung gibt es nicht. "Die Frischluft tut gut, da wird der Kopf auch mal wieder frei", sagt er, als er strammen Schritts ins Büro kommt. Gerade hat der 46-jährige Freidemokrat eine Rede gehalten, muss in einer Dreiviertelstunde zur Abstimmung zurück; Zeit für ein Glas Wasser und ein paar Gedanken zur Verkehrspolitik.

Die Regierungsfraktionen wollen eine schnellere Planung und Genehmigung von Verkehrsprojekten voranbringen und legen ein Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz vor: Damit will die Bundesregierung für 14 Verkehrsinfrastrukturprojekte die Möglichkeit schaffen, statt über einen Verwaltungsakt per Gesetz Baurecht zu erlangen. Betroffen davon sollen acht Schienenbau- und sechs Wasserstraßenbauprojekte sein.

"Jeden Schritt in Richtung Beschleunigung begrüßen wir. Und wir gehen weiter", kommentiert Herbst die Initiative der Exekutive. "Die Planung und Genehmigung von Verkehrsprojekten läuft zu oft unbefriedigend, sie dauert einfach zu lang." Die FDP mache sich dafür stark, nicht nur für eine begrenzte Anzahl von Projekten einen Gesetzesakt zu schaffen, sondern generell die Verfahren zu straffen. "Wenn wir als große Exportnation nicht endlich unsere Verkehrsinfrastruktur modernisieren, stehen wir bald im Abseits."

Herbst fordert weitere Beschleunigungsmaßnahmen. Dies könnte indes mit Interessen von Bürgern kollidieren, deren Klagemöglichkeiten einschränken. Herbst: "Die Bürgerbeteiligung soll früher stattfinden und professioneller werden. Bei früherer Mitwirkung können spätere Klagen vermieden werden." Verkehrsprojekte sollten anschaulicher dargestellt werden, besser visualisiert werden und die Unterlagen verständlich geschrieben sein. "Es muss professioneller moderiert werden."

Das Wort "professionell" in all seinen Schattierungen benutzt der in Dresden Geborene oft: Die Fahne hinterm Schreibtisch, eine Landkarte an der Wand, Fotos vom Elbsandsteingebirge und der Moritzburg. "Sachsen ist ein Bundesland mit langer Tradition und stark ausgeprägter Identität. Diese gab es auch schon in der DDR."

Im Herbst 1989 ging der damalige Neuntklässler auf die Straße, beteiligte sich an den Montagsdemonstrationen. "Wir wussten nicht, was passieren wird. Ob die mit Gewalt niedergeschlagen werden. Aber der Freiheitsdrang war zu groß, viele Klassenkameraden und ich zogen los."

Es ging bekanntlich gut aus. In der Nachwendezeit war Herbst Mitgründer der Jungliberalen Aktion Sachsen. Die FDP hatte keinen leichten Stand. 1994 flog sie aus dem Landtag, erreichte 1999 historische 1,1 Prozent. In diesem Jahr übernahm Herbst den stellvertretenden Landesvorsitz. 2004 gelang der Wiedereinzug und Herbst wurde zehn Jahre lang Landtagsabgeordneter, mit einer beeindruckenden Aufgabenhäufung: Neben der Mitgliedschaft in zwei Ausschüssen war er Parlamentarischer Geschäftsführer und Schatzmeister der Fraktion, für die er auch die Aufgabe des wirtschafts-, arbeitsmarkt- und verkehrspolitischen Sprechers sowie des medien- und europapolitischen Sprechers übernahm. "In Landtagen ist man mehr Generalist", kommentiert er diese Zeit. Seit 2017 dann der Bundestag, und die Spezialisierung auf Verkehrspolitik.

Herbst ist auch Co-Sprecher des jüngst gegründeten "Liberal-konservativer Kreis" (LKK), einer Gesprächsrunde aus Unions- und FDP-Abgeordneten. "Große Koalition oder Schwarz-Grün finde ich gleich schlimm." Die Themen des LKK: Klimaschutzmaßnahmen auf den Prüfstand stellen, kein gleichzeitiger Ausstieg aus Kohle und Kernkraft, Soli weg.

Ein Blick auf die Uhr, Herbst muss wieder los, Frischlufttanken. "Ich kann mir nicht vorstellen, 20 Jahre lang im Bundestag zu sitzen. Da brauche ich dann schon was Neues." Herbst fällt in einen strammen Schritt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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