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Franz Ludwig Averdunk
Aus der Schusslinie

Von der Leyen bedauert und verteidigt

Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Fehler bei der Vergabe von Beraterverträgen vor dem Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses zwar bedauert. Doch verbockt worden sei dies ein oder zwei Etagen tiefer im Hierarchiengebäude des Verteidigungsministeriums, lautete der Tenor ihrer Zeugenbefragung in der vergangenen Woche. Sie bemühte sich, auch die damalige Staatssekretärin Katrin Suder aus der Schusslinie zu nehmen.

Von der Leyen machte geltend, dass es bei ihrem Amtsantritt Ende 2013 einen besonderen Bedarf an Beratung und Unterstützung gegeben habe. Sie verwies auf einen "sicherheitspolitischen Umbruch". Die Sicherheitslage habe verlangt, dass Deutschland seinen Beitrag leiste. Ungeklärte Fragen zum Afghanistan-Einsatz, die Annexion der Krim, der Krieg in der Ukraine oder das Aufkommen des IS im Irak und in Syrien seien seit ihrem Amtsantritt Ende 2013 als Herausforderungen auf die Bundeswehr zugekommen.

Bis dahin aber hätten die Streitkräfte in einer Phase des Schrumpfens gesteckt. So seien zehn Jahre lang kein Zivilpersonal eingestellt, Standorte geschlossen und der Etat heruntergefahren worden. Von der Leyen sprach von einer "schrumpfenden Bundeswehr, die wieder mehr leisten musste". In ihren gut fünf Jahren im Ministerium sei "viel, viel Gutes geleistet" worden: "Aber bei der beachtlichen Aufbauleistung sind auch Fehler passiert." Nicht zuletzt hatte der Bundesrechnungshof zahlreiche Vergabe-Vorgänge gerügt.

Ein 2014 vorgelegtes Rüstungsgutachten habe Schwierigkeiten und Defizite aufgezeigt, meinte von der Leyen. Es habe gehapert an Risiko-Management, Projekt-Management und Vertrags-Management. Zweites großes Thema sei die Digitalisierung gewesen. Beispielhaft verwies sie darauf, dass in den Anfängen ihrer Amtszeit Landbilder von Waffensystemen "noch händisch" erstellt worden seien. Insbesondere der Ausbau des IT-Bereichs sei "ohne Hilfe von außen nicht zu bewerkstelligen gewesen".

Eingehend ging der Ausschuss auch in seiner letzten Sitzung der Beweisaufnahme der Frage nach, ob "Kennverhältnisse" einen Einfluss darauf gehabt haben könnten, dass Aufträge an Firmen mit Personen gingen, die Suder aus ihrer Zeit bei McKinsey kannte. Ihre Staatssekretärin sei "von Tag eins an sehr offen, sehr transparent" mit den Kennverhältnissen umgegangen, versicherte von der Leyen.

Sie habe die strategische Richtung vorgegeben, die Staatssekretäre und deren untergeordnete Abteilungen seien für die Umsetzung zuständig gewesen, sagte von der Leyen. Sie lobte Suder, die "mit großer Bravour" ihre Arbeit gemeistert habe.

Für Aufregung hatte zur Jahreswende die Nachricht gesorgt, dass die Daten auf den zwei Diensthandys von der Leyens in ihrer Zeit als Verteidigungsministerin gelöscht worden waren, obwohl sie dem Ausschuss als Beweismittel zur Verfügung stehen sollten. Sie habe ihre Chats regelmäßig gelöscht, erklärte sie und versicherte, sie habe darin "nach bestem Wissen und Gewissen" keine Themen gefunden, die im Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand des Ausschusses stünden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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