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Gastkommentare - Pro
Daniela Vates, Redaktionsnetzwerk Deutschland
Genau hinschauen

Abschied vom Hufeisen?

D as Hufeisen ist an sich ein sympathisches Symbol. Glück soll es bringen. Und das kann man immer brauchen, auch in der Politik, selbst wenn die nicht auf dem Zufall beruhen sollte, sondern auf durchdachten Entscheidungen.

Gerade aber spielt das Hufeisen eine unglückselige Rolle, es ist Symbol einer Theorie der politischen Extreme, die besagt: Linksaußen und Rechtsaußen sind gleichweit von der Mitte entfernt und die Ränder nähern sich einander an. Ein Blick auf das Hufeisen - die These ist belegt.

Sie formt die Basis des Unvereinbarkeitsbeschlusses, mit dem die CDU die Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei gleichermaßen ausschließt. Es ist einer der Gründe für das Debakel von Thüringen.

Zwar spricht nichts gegen die Abgrenzung von Extremen. Aber die Hufeisentheorie erspart den genauen Blick. Und Differenzieren empfiehlt sich. Extremistisch ist, wer Menschenverachtung und Ausgrenzung zum Geschäftsmodell macht, wer demokratische Institutionen und Errungenschaften systematisch unterhöhlt und verhöhnt, wer Hass an die Stelle von Argumenten setzt, wer sich Wortwahl und Argumentationslinien einer Verbrecherbande zu eigen macht, die Europa vor nur gut 80 Jahren in den Abgrund stürzte. Von einer Partei, deren Führungspersonal so agiert, gebietet sich in der Tat größtmöglicher Abstand.

Natürlich lässt sich auf der anderen Seite der Anti-Kommunismus ins Feld führen als einende Haltung und die Ablehnung von Totalitarismus und Gewalt auf allen Seiten. Aber es gilt eben, genau hinzusehen, wie eine Partei es wirklich hält mit der Demokratie. Die gilt es zu schützen und zwar dringend.

Symbole erleichtern Reflexe. Das aber ist nicht nur in der Politik zu wenig. Und keineswegs hilfreich.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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