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Claus Peter Kosfeld
»Die Idee der Osterruhe war ein Fehler«

Bund und Länder verlängern Lockdown grundsätzlich bis zum 18. April

Das war ein im politischen Betrieb seltener und besonderer Moment: Als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der vergangenen Woche, nur einen Tag nach den umfangreichen Beschlüssen der Bund-Länder-Runde, die geplante sogenannte Osterruhe wieder zurücknahm und von einem Fehler sprach, für den sie als Regierungschefin allein die Verantwortung übernehme, erntete sie im Parlament Vorwürfe von der Opposition, aber auch viel Respekt über Fraktionsgrenzen hinweg (siehe Seite 5).

Ursprünglich hatten sich die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten darauf verständigt, das gesellschaftliche Leben über die Osterfeiertage komplett herunterzufahren, um die dritte Coronawelle zu brechen. Geplant war, Gründonnerstag und Ostersamstag als Ruhetage zu deklarieren, mit weitgehenden Kontaktauflagen, einem Verzicht auf Ladenöffnungen und einer Schließung von Lebensmittelläden am Gründonnerstag.

Der Aufschrei der Empörung ließ nicht lange auf sich warten und wirkte offensichtlich so nachhaltig, dass sich Merkel zum Einlenken gezwungen sah. Zu viele praktische Fragen hätten sich ergeben, die in der Kürze der Zeit nicht zu beantworten seien, verkündete sie und fügte hinzu: "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler, denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung."

Nachtsitzung Die Bund-Länder-Runde hatte so lange beraten wie noch nie in der Coronakrise, bis Dienstagfrüh um 3.00 Uhr, was manche Beobachter zu der spöttischen Bemerkung veranlasste, die Entscheidungen seien offenbar in einer Mischung aus Erschöpfung und Umnachtung gefallen. Am Mittwoch wurden die Beratungen dann überraschend wieder aufgenommen, kurz danach verkündete Merkel, sie habe entschieden, die notwendigen Verordnungen für die vereinbarte Osterruhe zu stoppen.

Merkel erläuterte ihr Vorgehen zunächst in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz und dann auch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Sie räumte ein, dass Aufwand und Nutzen einer Osterruhe wohl nicht in einem vertretbaren Verhältnis zueinander stünden. Merkel sagte, die Idee des Oster-Lockdowns habe gute Gründe gehabt, gestand jedoch ein, dass der "gesamte Vorgang" zusätzliche Verunsicherung ausgelöst habe. "Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung."

Auch ohne Osterruhe seien die jüngsten Beschlüsse geeignet, das Infektionsgeschehen zu bremsen, versicherte die Kanzlerin und nannte die bis zum 18. April verlängerten Auflagen einschließlich der vereinbarten Notbremse ab einer Inzidenz von 100. Der Weg aus der Krise sei "hart und steinig", von Fehlern und Rückschlägen gezeichnet, aber das Virus werde seinen Schrecken verlieren.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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