Inhalt

Gastkommentare - Pro
Eckart Lohse
Akzentverschiebung

Droht eine Renationalisierung der Poltik?

J ahrzehntelang schien es eine ausgemachte Sache zu sein: Eine Renaissance nationaler, gar nationalistischer Gedanken war in Deutschland nicht zu befürchten. Ein paar verirrte Seelen mochten in dieser Kategorie noch denken, aber die würden niemals auch nur in die Nähe des Bundestages gelangen, geschweige denn dort die größte Oppositionsfraktion bilden.

Das ist seit drei Jahren Vergangenheit. Zwar besteht die AfD nicht durchweg aus Nationalisten, aber gegründet wurde sie aus einer sehr kritischen Haltung zum wichtigsten Projekt der europäischen Integration: der gemeinsamen Währung.

In anderen EU-Staaten gibt es schon lange Kräfte, die aus der Überhöhung der Nation politisches Kapital schlagen. Am deutlichsten wurde das beim Brexit Großbritanniens, aber auch in Ungarn und Polen dominieren national ausgerichtete Parteien. Selbst in Frankreich ist nicht ausgemacht, ob sich Präsident Macrons proeuropäischer Kurs dauerhaft gegen die nationalistische Rechte behauptet.

Bei aller proeuropäischen Gesinnung der klaren Mehrheit der Parteien in Deutschland verschieben sich doch die Akzente. Der dominante Kurs Berlins in der Eurokrise und der Flüchtlingskrise, ebenso die vorübergehende Abschottung in der Pandemie, wurden von anderen EU-Staaten durchaus als sehr selbstbewusstes Vorgehen der größten Nation in der EU wahrgenommen.

Das Eintreten für eine europäische Politik wird von der Bundesregierung schon lange nicht mehr in erster Linie mit dem Erfordernis der Integration Europas nach innen begründet. Vielmehr damit, dass man sich gegen andere nach Dominanz strebende Nationen, vor allem China und Amerika, nur gemeinsam wehren könne. Europa als Nation im Wettbewerb mit anderen Nationen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag