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GEDENken
Alexander Weinlein
Das dunkle Erbe

Vom schwierigen Umgang mit der deutschen Geschichte

Die Erinnerung an den Holocaust bleibt eine Sache aller Bürger, die in Deutschland leben." Die Worte des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck vor dem Deutschen Bundestag am 27. Januar 2015 in der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus lassen an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig. "Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz", fügte er in seiner Rede anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee an. Gaucks Amtsvorgänger Roman Herzog hatte den Gedenktag 1996 ins Leben gerufen. Im Jahr 2005 folgten die Vereinten Nationen dem Vorbild und erklärten den 27. Januar zum Internationalen Tag zum Gedenken an die Opfer des Holocaust.

Nicht weniger eindeutig als Gaucks Worte fiel auch im vergangenen Jahr die Mahnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus: "An die Verbrechen zu erinnern, die Täter zu nennen und den Opfern ein würdiges Gedenken zu bewahren - das ist eine Verantwortung, die nicht endet. Sie ist nicht verhandelbar; und sie gehört untrennbar zu unserem Land. Uns dieser Verantwortung bewusst zu sein, ist fester Teil unserer nationalen Identität, unseres Selbstverständnisses als aufgeklärte und freiheitliche Gesellschaft, als Demokratie und Rechtsstaat", erklärte sie am 6. Dezember anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Stiftung Auschwitz-Birkenau in der KZ-Gedenkstätte. Und die Kanzlerin warnte eindrücklich vor einem "gefährlichen Geschichtsrevisionismus". In diesen Tagen sei es nötig, das deutlich zu sagen.

»Vogelschiss« Ohne dass die Kanzlerin es ausdrücklich benennen musste, war jedem Zuhörer klar, wo Merkel den "gefährlichen Geschichtsrevisionismus" verortet. "Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte", hatte der damalige AfD-Parteivorsitzende Alexander Gauland beim Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative im Juni 2018 gesagt und damit Fassungslosigkeit in allen anderen Parteien von der Union bis zur Linken ausgelöst. Da half auch der Verweis anderer AfD-Politiker auf das knappe Bekenntnis Gaulands zur "Verantwortung für die zwölf Jahre" Nationalsozialismus nicht. Auch deshalb nicht, weil Gauland mit seiner Formulierung an die größenwahnsinnige Fantasterei Hitlers von einem "tausendjährigen Reich" angeknüpft hatte und es nicht der erste kalkulierte Tabubruch war. Bereits im September des Vorjahres hatte er auf einer AfD-Parteiveranstaltung angeführt, man müsse "uns diese zwölf Jahre nicht mehr vorhalten. Sie betreffen unsere Identität heute nicht mehr. Und das sprechen wir auch aus." Damit nicht genug, hatte Gauland nicht weniger gefordert, "als stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen".

»Denkmal der Schande« Im Januar 2017 hatte der thüringische AfD-Parteivorsitzende Björn Höcke ebenfalls für einen Eklat gesorgt, als er auf einer Veranstaltung der Jungen Alternative davon sprach, die Deutschen seien "das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat". Die nachträgliche Rechtfertigung Höckes, er habe "den Holocaust, also den von Deutschen verübten Völkermord an den Juden, als Schande für unser Volk bezeichnet" und nicht das Holocaust-Mahnmal, überzeugte wenig. Immerhin hatte er in der gleichen Rede nicht weniger als eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" eingefordert. Höcke ließ in seiner Rede auch keinen Zweifel, wohin diese "erinnerungspolitische Wende" weisen soll. So griff er die Rede von Richard von Weizsäcker aus dem Jahr 1985 vor dem Bundestag zum 40-jährigen Jahrestag des Kriegsende 1945 auf, in der der damalige Bundespräsident den 8. Mai als "Tag der Befreiung" bezeichnet hatte. Für Höcke ist die Rede Weizsäckers, die vielen als Meilenstein in der deutschen Erinnerungskultur gilt, eine "Rede gegen das eigene Volk".

Höcke knüpfte damit - wohl durchaus bewusst - an Standpunkte an, wie sie auf dem rechten Flügel der Unionsparteien in den 1980er-Jahren durchaus verbreitet waren. So war Weizsäckers Rede beim damaligen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Alfred Dregger und anderen Mitgliedern der Fraktion auf schroffe Ablehnung gestoßen. Auch der bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß monierte sich über die "ewige Vergangenheitsbewältigung als gesellschaftliche Dauerbüßeraufgabe". Zehn Jahre nach Weizsäckers Rede gehörte Dregger zu den etwa 300 Unterzeichnern des umstrittenen "Appell 8. Mai 1945 - gegen das Vergessen", der sich gegen die "einseitige" Betrachtung des 8. Mai als Tag der Befreiung richtete. Dadurch gerate in Vergessenheit, "dass dieser Tag nicht nur das Ende der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft bedeutete, sondern auch den Beginn von Vertreibungsterror und neuer Unterdrückung im Osten und den Beginn der Teilung unseres Landes". Ein solches Geschichtsbild könne "nicht Grundlage für das Selbstverständnis einer selbstbewussten Nation sein". So klingt die Einschätzung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Mai 2000, "niemand bestreitet heute mehr ernsthaft, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung gewesen ist - der Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, von Völkermord und dem Grauen des Krieges", angesichts der aktuellen Töne aus den Reihen der AfD reichlich optimistisch.

Mit der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Diktatur und dem Gedenken an die Opfer haben sich die Deutschen nach Kriegsende schwer getan beziehungsweise es sich leicht gemacht. Die DDR hatte sich des Themas schlichtweg entledigt, indem sie sich in eine selbsterklärte Tradition des "Antifaschismus" stellte und in der Bundesrepublik wollte die Mehrheit der Bürger in den ersten zwei Jahrezehnten am liebsten gar nicht mit dem dunklen Kapitel ihrer Geschichte konfrontiert werden. Da bedurfte es schon der Studentenbewegung in den 1960er Jahren, um eine gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung einzufordern.

Auch in Fragen des staatlichen Gedenkens mussten die Deutschen mitunter lange Debatten durchlaufen. So sollten 17 Jahre vergehen, bis der 1988 erstmals von der Journalistin Lea Rosh vorgeschlagene Bau eines Mahnmals für die ermordeten Juden Europas realisiert wurde. Erst am 10. Mai 2005 wurde das aus 2.711 Stelen bestehende Holocaust-Mahnmal nach Plänen des Architekten Peter Eisenmann in Berlins Mitte eingeweiht. Vorausgegangen war ein entsprechender Beschluss des Bundestages im Juni 1999 über den Bau des Mahnmals und eines Orts der Information.

Kohls Alleingang Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hatte es sich da Anfang der 1990er Jahre noch deutlich einfacher gemacht als er im Alleingang die Gestaltung der Neuen Wache als zentrale Gedenkstätte der Bundesrepublik für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft beschloss. Auf Kritik stieß die unbestimmte Widmung für die Opfer im Sockel der vergrößerten Bronzeskulptur der Pietà von Käthe Kollwitz. Aber auch die Skulptur selbst, die in der christlichen Tradition der trauernden Muttergottes mit ihrem vom Kreuz abgenommenen Sohn steht, wurde angesichts der Millionen von den Nazis ermordeten Juden als unpassend empfunden.

Heute ist eine solche Gedenkstättenpolitik per einfachem Verwaltungsakt undenkbar. Der Bundestag hat seit dem Beschluss über den Bau des Holocaust-Mahnmals immer wieder intensiv über das staatliche Gedenken in Form von Mahnmälern, Erinnerungsorten, Ausstellungen oder Stiftungen debattiert und einen möglichst breiten Konsens gesucht. Dies gilt auch für das Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Diktatur, dessen Errichtung der Bundestag 1999 beschlossen hat, oder für den Ende Oktober 2020 beschlossenen Gedenkort für die polnischen Opfer während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg.

In dieser Legislaturperiode debattierte der Bundestag auch mehrfach über den angemessenen Umgang mit der kolonialen Vergangenheit Deutschlands, die bislang ein weitgehend "blinder Fleck" in der Gedenk- und Erinnerungspolitik war. Abgeschlossen ist diese Debatte noch lange nicht. Aber auch sie gehört zu einem verantwortungsvollen Umgang mit der eigenen Geschichte. Und dieser gehört zur nationalen Identität.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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