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Bildung
Denise Schwarz
Parteien wollen Digitaloffensive an Schulen

Grundsätzlich sind in der Bundesrepublik die Länder für den Bereich Bildung zuständig. Der Bund hingegen verfügt nur über sehr eingeschränkte Kompetenzen. Geht es nach FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke soll sich das ändern. Alle drei Parteien streben eine Änderung des Grundgesetzes an und fordern, dass Bund, Länder und Kommunen beim Thema Bildung stärker kooperieren.

Schulsysteme Während Union und SPD keine Veränderungen am Schulsystem in ihren Wahlprogrammen erwähnen, machen die Oppositionsparteien hier konkrete Vorschläge. Geht es nach der FDP, werden die Schulfächer Wirtschaft und Informatik bundesweit eingeführt. Auch die Abschlussprüfungen für die Mittlere Reife und das Abitur wollen die Liberalen bundesweit einheitlich gestalten. Bezüglich Inklusion spricht sich die FDP für den Erhalt der Sonder- und Förderschulen aus.

Auch die AfD will diese erhalten, ebenso wie das mehrgliedrige Schulsystem. Außerdem möchte sie schulpflichtige Migranten und Asylbewerber separat unterrichten lassen, sofern deren Deutschkenntnisse nicht ausreichend für den regulären Schulbetrieb sind. Für die Abschaffung des bestehenden Schulsystems und die Schaffung von inklusiven Gemeinschaftsschulen setzt sich Die Linke ein. Inklusive Schulen möchten auch die Grünen erreichen.

Digitalisierung Die Digitalisierung an Schulen muss nach Ansicht der Parteien weiter vorangetrieben werden. Neben einer besseren technischen Ausstattung soll dafür vor allem das Lehrpersonal entsprechend geschult werden. Kinder und Jugendliche sollen bereits in der Schule eine umfangreiche Medien- und Digitalkompetenz erlangen. Die AfD fordert, "Digitalisierung stets unter den Prämissen des Sinnhaften" zu denken und setzt sich dafür ein, die ersten vier Schuljahre digitalfrei zu gestalten. Geht es nach SPD und Die Linke, wird jedem Schüler der Zugang zum Internet garantiert und ein Computer, Laptop oder Tablet zur Verfügung gestellt.

Ausbildung In allen Wahlprogrammen, mit Ausnahme der AfD finden sich Änderungspläne für die bestehenden BAföG-Regelungen. So plant die Union, das BAföG zu flexibilisieren. Wer nach dem Bachelorstudium zunächst arbeitet und erst später ein Masterstudium beginnt, soll zukünftig auch nach dem 34. Lebensjahr noch anspruchsberechtigt sein.

Auch SPD, FDP und Die Linke planen, die Höchstaltersgrenze aufzuheben, nennen aber keine Details. Unabhängig vom Einkommen der Eltern soll nach den Plänen der FDP künftig BAföG ausgezahlt werden. Die Liberalen setzen sich auch für die Einführung eines "Midlife-BAföGs" in Höhe von jährlich bis zu 1.000 Euro für lebenslange Weiterbildung ein. Auch die Grünen fordern perspektivisch ein elternunabhängiges BAföG als Grundsicherung für alle. Die Linke plant ein "rückzahlungsfreies, elternunabhängiges und bedarfsgerechtes" BAföG.

Einig sind die Parteien sich darüber, dass das System "Duales Studium" und die Ausbildung gestärkt werden sollen. Konkrete Vorschläge finden sich in drei Wahlprogrammen. SPD und Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich für eine Ausbildungsgarantie aus. Eine Mindestvergütung für Auszubildende streben Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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