Europa : Wettlauf mit der Zeit

Ursula von der Leyen begann mit den guten Nachrichten. In Polen seien 80 Prozent der Bewohner von Altenheimen geimpft worden, in Dänemark sogar 93 Prozent, sagte die EU-Kommissionspräsidentin vergangene Woche bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt zur EU-Impfstoffstrategie in diesem Jahr. In Italien, fuhr sie fort, hätten schon mehr als vier Prozent der Bevölkerung eine Impfung erhalten. "Die Impfkampagne in Europa hat vielerorts an Fahrt aufgenommen", so von der Leyen im Europäischen Parlament in Brüssel.

Es war eine gute Dosis Zweckoptimismus, die sie zur Schau darstellte, nachdem die CDU-Politikerin ausdauernd zur Kritik an ihrer Person und ihrer Behörde geschwiegen hatte. Nüchtern betrachtet ist Europas Fortschritt beim Impfen, trotz einzelner positiver Entwicklungen, quälend langsam. Während in Israel mittlerweile annähernd 70 Prozent der Bevölkerung mindestens eine Impfdosis erhielt und in den USA 14 Prozent, weist in der EU kein einziges Land eine zweistellige Impfquote auf. Der Vergleich bei der vollständigen Immunisierung fällt genauso wenig schmeichelhaft aus.

Die Corona-Pandemie geht ins zweite Jahr, und der Impfstoff birgt das Versprechen auf Normalität - doch er kommt bisher in viel zu kleinen Dosen an.

»Zu spät, zu wenig« Gerade deutsche Politiker haben in den vergangenen Wochen die Schuld für die frustrierende Situation in Brüssel gesucht. "Richtig scheiße gelaufen" sei die Impfstoffbestellung, soll Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Kabinettssitzung gesagt haben. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg Vorpommern (SPD), beschwerte sich in einer Talkshow, es sei "zu spät, zu wenig" bestellt worden. Eine Formel, die auch die "Bild"-Zeitung nicht müde wird zu wiederholen - auch wenn sie nicht den Kern des Problems trifft.

Von der Leyen zeigte eine gewisse Selbstkritik bei ihrem Auftritt. "Wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion", sagte sie. Außerdem räumte sie ein, dass die EU-Kommission sich vielleicht zu sicher war, dass das Bestellte tatsächlich geliefert würde. Ende Januar hatte der britisch-schwedische Hersteller AstraZeneca angekündigt, die Lieferungen im ersten Quartal auf die Hälfte zusammenzustreichen. Daraufhin schuf die EU-Kommission einen Transparenzmechanismus, der verhindern soll, dass Pharmaunternehmen versprochene Dosen in Drittländer schicken.

Der Mechanismus, der nicht recht zu einer Organisation passt, die den Freihandel hochhält, zusammen mit einem Fauxpas zum Brexit-Protokoll, der mittlerweile behoben ist, ließen von der Leyen in der letzten Januar-Woche als sehr unglückliche Krisenmanagerin erscheinen.

Nachdem die Kritik auch in Brüssel deutlich anschwoll, stellte sich die Kommissionspräsidentin der Debatte im Europaparlament. Dabei zeigte sich, dass die großen Parteien dort die gemeinsame Beschaffung von Impfstoff im Grundsatz weiter mit tragen. Die Abgeordneten folgen von der Leyens Logik, wonach Europa mit einer zentralen Einkaufsstrategie besser fährt, als wenn die Hersteller die Interessen einzelner Länder ausspielen könnten.

Im Detail zeigten sich die Abgeordneten allerdings sehr unzufrieden. Nicola Beer, Vizevorsitzende der Liberalen, monierte: "Echte Aufklärung blieb aus."

Den Abgeordneten fehlt bisher Einblick in die Verhandlungen der EU-Kommission mit den Herstellern und die Vertragsklauseln. Von den insgesamt sechs Lieferverträgen, die die Kommission abgeschlossen hat, sind nur drei veröffentlicht. Wichtige Passagen sind geschwärzt, etwa bleiben die genauen Haftungsbedingungen und Liefermengen unter Verschluss.

Mangelnde Transparenz Bisher ist erstaunlich wenig über den Prozess der Beschaffung bekannt. Alle EU-Staaten waren über einen Lenkungsausschuss eingebunden. Die Namen der Teilnehmer behalten die Länder jedoch weitgehend für sich. "Auch die Mitglieder des Verhandlungsteams kennen wir nicht", kritisiert Jutta Paulus, Europaabgeordnete der Grünen.

Details der Verhandlungen oder Sitzungsprotokolle sind ebenfalls nicht öffentlich. Ohne diese zentralen Informationen ist aber nur schwer nachvollziehbar, welche Kriterien bei der Beschaffung der Impfstoffe im Vordergrund standen. Kritiker werfen der EU-Kommission vor, zu sehr den Preis gedrückt haben. Die gibt dagegen zu verstehen, dass vor allem Haftungsfragen die Verhandlungen in die Länge gezogen hätten. Pfizer habe versucht, die Haftung weitgehend abzulehnen, sagt ein Insider, weshalb der Vertrag mit Biontech/Pfizer erst im November unterschrieben wurde.

Von der Leyen kündigte nun die Bildung einer Kontaktgruppe zwischen EU-Kommission und Parlament an, die für mehr Transparenz sorgen soll. Rasmus Andresen (Grüne) mahnt, dass diese Gruppe kein "Feigenblatt" sein dürfe. "Alle relevanten Dokumente, Korrespondenz und natürlich die Verträge müssen auf den Tisch", fordert er. "Ansonsten verlieren wir weiteres Vertrauen in der Bevölkerung."

Auffällig wenig konnte von der Leyen im EU-Parlament zum weiteren Hochfahren der Produktion von Impfstoff sagen - genau hier liegt aber das Problem. Anders als in den USA spielten Produktionskapazitäten bei den Verhandlungen nur eine untergeordnete Rolle. Die EU-Kommission und die Unterhändler aus den Mitgliedstaaten verließen sich darauf, dass die Hersteller die angekündigten Mengen auch liefern würden. Dass die Produktion von Impfstoffen aber ein komplexer Prozess ist, bei dem gerade am Anfang mit Produktionsschwankungen zu rechnen ist, wurde in Brüssel offenbar nicht bedacht.

Die USA stellten dagegen schon im Frühjahr 2020 annähernd zehn Milliarden Dollar an Staatsgeldern bereit, um alle Phasen der Entwicklung von Impfstoffen zu finanzieren: klinische Versuche, den Aufbau von Produktionskapazitäten und selbst Abfüll- und Verpackungsanlagen. All das war Teil des Programms "Operation Warp Speed", das dafür sorgen sollte, dass Bürger so schnell wie möglich geimpft werden können. Den US-Experten war bewusst, dass die Lieferkette komplett aufgebaut werden musste. Die Europäer merken jetzt, dass schon eine Lücke ein Problem bedeutet. Der Impfstoff von Johnson & Johnson etwa muss zum Abpacken in die USA geschickt werden, was in Europa Sorgen auslöst, er könnte wegen Exportrestriktionen dort zurückgehalten werden.

Der EU fehlt eine Behörde wie Barda in den USA, die Geld zu den Herstellern kanalisiert und den Innovationsprozess begleitet. Diese soll nun unter dem Namen Hera geschaffen werden. Von der Leyen kündigte zudem eine Taskforce geleitet von Industriekommissar Thierry Breton an, die den Aufbau von Produktionskapazitäten vorantreiben soll. Der Franzose gilt als einer, der mit Konzernbossen ein ernstes Wort reden kann, weil er selbst reichlich Erfahrung aus Top-Positionen in der Wirtschaft mitbringt.

Allerdings spricht viel dafür, dass sich selbst bei gutem Willen die Kapazitäten nicht schnell hochfahren lassen. Biontech etwa hat vergangene Woche in seinem neuen Standort Marburg die Produktion seines Impfstoffs aufgenommen. Die Kapazität des Werks beläuft sich auf 750 Millionen Dosen. Unklar ist, wann die volle Kapazität erreicht werden wird. Und so muss Europa sich darauf einstellen, dass der Impfstoffmangel noch mehrere Monate anhält, vielleicht sogar bis in den Frühsommer.

Suche nach Alternativen Mitgliedstaaten wie Ungarn und Tschechien sehen sich bereits nach Alternativen um. Ungarn hat sowohl das russische Sputnik V Vakzin als auch das Produkt des chinesischen Hersteller Sinopharm per Notfallzulassung genehmigt. China und Russland beliefern auch Nachbarstaaten der EU, etwa Serbien, und betreiben so regelrecht Impfstoffdiplomatie. Die grüne Europaabgeordnete Paulus, selbst Pharmazeutin, kritisiert, dass Politiker unrealistische Erwartungen geweckt hätten. Von der Leyen hält indes explizit an dem Ziel fest, bis zum Ende des Sommers 70 Prozent der Erwachsenen in Europa zu impfen.

Die Autorin ist Korrespondentin der "Wirtschaftswoche" in Brüssel.